Bezirksvertretung Münster-Südost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/7935/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   • Vorlagen V/0299/2021
   • Berichtsvorlage
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0299/2021/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
6. 4

   Berichte

7. 4.1

   Fahrradstraßen 2.0 Sachstandsbericht sowie Leitlinien bei der Kommunikation

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0038/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Informationen zu Fahrradstraßen mit Qualität
8. 4.2

   Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0156/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • BV Hiltrup V-0156-2021 Bericht
9. 4.3

   Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0275/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
10. 4.4

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/1077/2020
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
11. 4.5

    Überführung des radtouristischen Rundroutennetzes im Stadtgebiet Münster in ein Knotenpunktsystem nach niederländischem Vorbild

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0393/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Übersichtskarte Radknotenpunktnetz Münster (samt Radverkehrsnetz NRW)
12. 5

    Anhörungen

13. 5.1

    Verzicht auf die Umbenennung eines Teilstücks der Hiltruper Straße in Petersplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0127/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 FDP-Antrag
    • Übersichtsplan zum Petersplatz in Wolbeck
14. 5.2

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngbiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0213/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan V 0213 2021
15. 5.3

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0223/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Suedost V-0223-2021 Beschluss
16. 5.4

    Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0231/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0231 2021 Änderungen neu
17. 5.5

    1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm 2.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für Straßenbaumaßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0273/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Rat V 0273 2021 Neuer § 8 KAG NRW Anlage 2
18. 5.6

    Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 [Gasometer] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0325/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0325-2021-Anlage-1-Geltungsbereich
19. 5.7

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0239/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
20. 5.8

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße [Neubau K+K-Markt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0370/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0370-2021 Anlage-1
21. 5.9

    Quartiersentwicklung Kanalkante Südost und gegenüberliegender Teilflächen westlich DEK: Ausschreibung der Konzeptionierung, fachlichen Betreuung, Moderation und Dokumentation eines Werkstattverfahrens sowie städtebaulicher Qualifizierungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0238/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage-1 Vorlage-V-0238-2021
22. 5.10

    109. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich Bertha-von-Suttner-Weg / Willy-Brandt-Weg / Albersloher Weg 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss [Neubau Polizeipräsidium und Anpassung Planungsrecht im Bereich Gartenfachmarkt]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0383/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0383-2021-Anlage-1-Stellungnahmen
23. 5.11

    96. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich „Münsterstraße / Middelerstraße“ [Neubau K+K-Markt] Abschließender Beschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0390/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0390-2021-Anlage-1
24. 6

    Entscheidungen

25. 6.1

    Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0218/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Suedost V-0218-2021
26. 6.2

    Umbau der Haltestelle Krögerweg Planungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0328/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Lageplan
27. 6.3

    Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 12 Münster-Wolbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0365/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
28. 6.4

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0399/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Antragsliste
29. 7

    fristgerecht eingegangene Anträge

30. 8

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

31. 8.1

    Umgestaltung alter Friedhof

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0016/2021
    • Originalanregung von CDU-Fraktion und FDP
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
32. 8.2

    Fahrradstraße Alter Postweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0017/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
33. 8.3

    Verkehrssicherung Petersheide

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0018/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
34. 8.4

    Ortsdurchfahrt erschweren und Radverkehr sichern durch Einfärbung der Fahrbahn

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0019/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
35. 8.5

    Verkehrsführung Kreuzung Am Steintor/Münsterstraße ändern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0020/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
36. 8.6

    Wolbecks Ortskern entlasten- Verkehrswege um den Ort führen (Telgter Straße)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0021/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
37. 8.7

    Wolbeck Ortskernentlastung Angelkamp, Berler Kamp

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0022/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
38. 8.8

    Gremmendorf, Müllbehälter Loddenbachsee

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0023/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
39. 8.9

    Gremmendorf, Sitzbänke Loddenbachsee

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0024/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
40. 8.10

    Wolbeck, Kreisverkehr Borggarten, Eschstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0025/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
41. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträge, Anregungen und Anfragen

42. 10

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

43. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.