Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/7940/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0673/2021
   • Berichtsvorlage
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0673/2021/1
   • Berichtsvorlage
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0593/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
8. 5

   Berichte

9. 5.1

   Grünanlagen Aasee, Sanierung von Wegen und sonstigen Einrichtungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 5.2

    Bauleitplanung - Grundlagen, Verfahrensabläufe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11. 5.3

    Rechts- und Linksabbiegerseparierung LSA Aegidiitor Umsetzung der Beschlüsse der Unfallkommission

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0332/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Vorlage V-0332-2021
12. 5.4

    Antoniuskirchplatz - PKW-Wende Beseitigung der Unfallhäufungsstelle 10/2019 - Weseler Straße / Einmündung Antoniuskirchplatz -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0626/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0626 2021 Antoniuskirchplatz PKW Wende Anlage
13. 5.5

    Kindertagesbetreuungsbericht 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0322/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Tagesbetreuungssituation zum Kindergartenjahr 2021 2022
14. 6

    Anhörungen

15. 6.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0239/2021/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage 1 V-239-2021-1 Satzungstext
    • Anlage 2 V-239-2021-1 Satzung mit Aenderungen
16. 6.2

    Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK): Kanalpromenade - Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand - Beschluss zu den Schaltzeiten der adaptiven Straßenbeleuchtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0526/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersicht Schaltzeiten Kanalpromenade
17. 6.3

    4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0506/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AnlAGE 2 4.KINDER-UND JUGENDFÖRDERPLAN 2021-2025
18. 6.4

    Nachfolgenutzung der Räume der ehemaligen Kita der Elterninitiative „Die Kanalhaie e.V.“ am Düesbergweg im Wohnbereich Düesberg im Bezirk Mitte-Süd

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0611/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan zur V-0611-2021
19. 6.5

    Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung der Westfälischen Wilhelms-Universität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0591/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0591 2021 Anlage 1
20. 6.6

    Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0659/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 659 2021 Anlage 1 Tabelle Zuschüsse
21. 6.7

    Erweiterung der Thomas-Morus-Schule zur vollen Vierzügigkeit und Ergänzung um eine weitere Einfachsporthalle -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0610/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1.1-1.9 Entwurf-Objektplanung
22. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

23. 7.1

    Autoarmes Südviertel

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0010/2021
    • Antrag A-M 0010 2021
24. 7.2

    Versetzung des Mülleimers an der Süd-West-Ecke des Hansaplatzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0011/2021
    • Antrag A-M 0011 2021
    • Stellungnahme zum A-M 0011 2021 (nicht barrierefrei)
25. 7.3

    Neugestaltung des Hansaplatzes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0012/2021
    • Antrag A-M 0012 2021
    • Zwischenmitteilung zum Antrag A-M 0012 2021 (nicht barrierefrei)
26. 7.4

    Aufstellung von Hundebeutelstationen grundsätzlich mit Mülleimer

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0013/2021
    • Antrag A-M 0013 2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-M 0013 2021 (nicht barrierefrei)
27. 7.5

    Verkehrssituation Am Breul

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0001/2021
    • AnM 0001 2021 Zwischenmitteilung (nicht barrierefrei)
    • Anregung AnM 0001 2021
28. 7.6

    Dachbegrünung Buswartehäuschen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0002/2021
    • Anregung AnM 0002 2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnM 0002 2021 (nicht barrierefrei)
29. 7.7

    Aufenthaltsqualität im Südviertel steigern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0003/2021
    • Anregung AnM 0003 2021
30. 7.8

    Überarbeitung Aasee Wegekonzept

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0004/2021
    • Anregung AnM 0004 2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnM 0004 2021 (nicht barrierefrei)
31. 7.9

    Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Mauritzstraße / Ecke Sonnenstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0005/2021
    • AnM 0005 2021
    • Stellungnahme zur Anregung AnM 0005 2021 (nicht barrierefrei)
32. 7.10

    Parkplatz- und Verkehrssituation am Alten Fischmarkt

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Mitte AnM/0006/2021
    • AnM 0006 2021
33. 7.11

    Luftfilter in Grundschulen des Stadtbezirks

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

    • Anfrage in der BV Mitte AFM/0002/2021
    • AFM 0002 2021
    • Stellungnahme zur Anfrage AFM-0002-2021 (nicht barrierefrei)
34. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

35. 8.1

    Fußweg zwischen Sportanlage Aaseestadt und Polizei-Fortbildungsinstitut durch Aufbringung eines neuen Belages erneuern bzw. ausbessern und Beleuchtungssituation überprüfen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0003/2018
    • Antrag
    • Stellungnahme zum Antrag A-M-0003-2018 (nicht barrierefrei)
36. 8.2

    Zusätzliche Fahrradständer und eine bessere Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0004/2021
    • Antrag A-M 0004 2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-M 0004 2021 (nicht barrierefrei)
37. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

38. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.