Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 5. Oktober 2021, 17:02-19:16 Uhr
Raum 2/1, Stadthaus 2, Ludgeriplatz 4, 48151 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
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2
Eingänge und Mitteilungen
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3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.1.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Entscheidungen
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4.1
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2022 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Sanierung und Umgestaltung von Wegen in öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Planungs und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte im Haushaltsjahr 2021 - Planungs- und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Sanierung von Schulaußenanlagen an der Overbergschule Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Anhörungen
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5.1
Stärkung der Innenstadt: Beteiligung am BMI-Fördermittelaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Energ. Sanierung des Altbaus am Schillergymnasium einschl. Verbesserung der Barrierefreiheit und Umbau des Lehrschwimmbeckens (Gertrudenstr. 5) -Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.3
Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße 123 Bezirk Mitte - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Interimslösung für die Mathilde-Anneke-Gesamtschule (MAGS), Andreas-Hofer-Straße 30, 48145 Münster ab dem Schuljahr 2022/23
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7
Einsteinstraße-Orléans-Ring – Erschließung Centre of Mathematics Münster - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.8
Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzeptes für das Kinderbachtal im Kontext mit den Quartiersentwicklungen an der Busso-Peus-Straße und an der Steinfurter Straße sowie der Einbindung in die städtische Grünordnung Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.9
Wasser im urbanen Raum – Lebenselixier für Mensch und Natur Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU an den Rat Nr: A-R/0061/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Grewer (Volt) sowie von Herr Geist (FDP) in der BV Mitte (A-M/0009/2021) Antrag der SPD-Fraktion in der BV Münster-Hiltrup (A-H/0011/2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
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6.1
Neugestaltung des Hansaplatzes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.