Bezirksvertretung Münster-Südost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/7941/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 3

   Berichte

4. 3.1

   Kindertagesbetreuungsbericht 2021

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0322/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1: Tagesbetreuungssituation zum Kindergartenjahr 2021 2022
5. 4

   Anhörungen

6. 4.1

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0239/2021/1
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
   • Anlage 1 V-239-2021-1 Satzungstext
   • Anlage 2 V-239-2021-1 Satzung mit Aenderungen
7. 4.2

   4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0506/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AnlAGE 2 4.KINDER-UND JUGENDFÖRDERPLAN 2021-2025
8. 4.3

   Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK): Kanalpromenade - Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand - Beschluss zu den Schaltzeiten der adaptiven Straßenbeleuchtung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0526/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Übersicht Schaltzeiten Kanalpromenade
9. 4.4

   Bebauungsplan Nr. 611: Westlich Albersloher Weg / Nördlich Willy-Brandt-Weg 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0588/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-0588-2021-Anlage-1-Stellungnahmen
10. 4.5

    Entwässerungstechnische Erschließung "Justizvollzugsanstalt (JVA) Telgter Straße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0635/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 PW Beschriftung A4
11. 4.6

    Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0659/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 659 2021 Anlage 1 Tabelle Zuschüsse
12. 5

    Entscheidungen

13. 5.1

    Straßenbenennung Patenkamp

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0552/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Übersichtsplan
14. 6

    fristgerecht eingegangene Anträge

15. 7

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

16. 7.1

    Ortskerngestaltung Wolbeck

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0029/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
17. 7.2

    Beleuchtung des Fahrradweges zwischen Erbdrostenweg und Heumannsweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0030/2021
    • Originalanregung der FDP
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
    • Zwischenmitteilung zur Anregung (nicht barrierefrei)
18. 7.3

    Radweg zur Hiltruper Straße absichern

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0031/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
19. 7.4

    Mobiles Dialogdisplay Am Angelkamp aufstellen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0032/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
    • Stellungnahme zur Anregung-Auswertung (nicht barrierefrei)
20. 7.5

    Gefahrenfreies Überqueren der Hiltruper Straße an der Einmündung zur Hausnummer 93 herstellen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0033/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
21. 7.6

    Bericht zum Hochwasserschutz

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0034/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
22. 7.7

    Verkehrssicherheit auf der Middelerstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Südost AFS/0005/2021
    • Originalanfrage vom 24.08.2021
    • Stellungnahme zur Anfrage (nicht barrierefrei)
23. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

24. 8.1

    Beleuchtung ergänzen Grenkuhlenweg im Bereich Hausnr. 5 / Ausbau bei Fußgängerweg im Bereich Hausnr.5

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0010/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
25. 8.2

    Erweiterung Recylinghof Eulerstraße, Gremmendorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0012/2021
    • Mitteilung der AWM (nicht barrierefrei)
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
26. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

27. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.