Bezirksvertretung Münster-Südost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/7944/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0737/2021
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Ortskerngestaltung Wolbeck - mdl. Bericht

6. 4

   Anhörungen

7. 4.1

   Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0312/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V 0321 2021 Anlage 1
8. 4.2

   Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0341/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 - Carsharing Standorte MS
9. 4.3

   Erschließungsvertrag Marienfeldweg HsNr. 35 bis 57 Gemarkung Wolbeck-Kirchspiel, Flur 6, Flurstück 181 - Baubeschluss Kanalbau -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0694/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AUKB V 0694 2021 Anlage Lageplan Marienfeldweg
10. 5

    Entscheidungen

11. 5.1

    Straßenbenennung Patenkamp

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0552/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Übersichtsplan
12. 5.2

    Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2022 im Stadtbezirk Südost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0603/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 603-2021-Anlage1
13. 5.3

    Sanierung und Umgestaltung von Wegen in öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet Münster-Südost - Planungs- und Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0634/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • G 192/5 ÖG Hofstrasse An der Angel
14. 5.4

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 14 Münster-Gremmendorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0648/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 6

    fristgerecht eingegangene Anträge

16. 7

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

17. 7.1

    Beleuchtung Heeremansweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0035/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
18. 7.2

    Radverbindung zwischen der Straße Am Berler Kamp und Eschstraße herstellen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0036/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
19. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

20. 8.1

    Altglascontainer Alter Postweg unterirdisch verlegen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0002/2021
    • Ergänzende Anregung Altglascontainer (nicht barrierefrei)
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAWM
21. 8.2

    Verkehrsberuhigung Wiegandweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0026/2021
    • Originalanregung von Bündnis 90/Die Grünen/GAL
    • Stellungnahme zur Anregung (nicht barrierefrei)
    • ZwischenmitteilungAmt32
22. 8.3

    Grünfläche am Ende der Gallitzinstraße/Brücke "langes Schemm" zu Aufenthalts- und Verweilort aufwerten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0027/2021
    • Originalanregung
    • Stellungnahme vom Amt 61 (nicht barrierefrei)
23. 8.4

    Ortskerngestaltung Wolbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0029/2021
    • Auszug aus der Niederschrift zur Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022 mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Präsentation zum mdl. Bericht zur Ortskerngestaltung Wolbeck in der Sitzung der BV-SO vom 29.03.2022
24. 8.5

    Verbesserung der Einmündungen Schlesienstraße und Homannstraße in den Albersloher Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Südost AFS/0004/2021
    • Ergängzung zur Anfrage
    • Originalanfrage der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anfrage (nicht barrierefrei)
25. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

26. 10

    Verschiedenes

27. 10.1

    IFAK York Quartier

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.