Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Donnerstag, 7. Oktober 2021, 17:00-20:00 Uhr
Großer Saal, Stadthalle Hiltrup , Westfalenstr. 197, 48165 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Einwohnerfragestunde
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3
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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3.1
Bordsteine an der Westseite der Kreuzung Glasuritstraße/Max-Winkelmann-Straße im Bereich der Querungsstellen so abzusenken, dass sie barrierefrei genutzt werden können
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Beantwortung von Anfragen
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5
Entscheidungen
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5.1
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Haushaltsjahr 2021 -Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2022 im Stadtbezirk Hiltrup, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Sanierung und Umgestaltung von Wegen in öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Planungs- und Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anhörungen
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6.1
Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
67. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Hiltrup-Mitte und Hiltrup-West im Bereich Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße [Wohngebiet] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.4
Bebauungsplan Nr. 577: Hiltrup - Südlich Zur Vogelstange / Westlich Westfalenstraße [Wohngebiet] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt -
6.5
Neubau einer Dreifachsporthalle für die Davertschule Amelsbüren hier: Raumprogrammbeschluss für das zweistufige Vergabeverfahren der Planungsleistung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.6
Wasser im urbanen Raum – Lebenselixier für Mensch und Natur Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU an den Rat Nr: A-R/0061/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, von Herrn Grewer (Volt) sowie von Herr Geist (FDP) in der BV Mitte (A-M/0009/2021) Antrag der SPD-Fraktion in der BV Münster-Hiltrup (A-H/0011/2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7
Anträge
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7.1
Fuß- und Radweg entlang der Wiedaustraße / Heroldstraße bedarfsgerecht ausbauen (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
An das ehemalige Kriegsgefangenenlager an der Alten Reitbahn erinnern (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 27.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
E-Scooter-Chaos in der Unterführung vermeiden - Abstellplätze kennzeichnen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2021)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
7.4
Kita-Angebot in Berg Fidel verbessern! (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Tempo 50 an der Thierstraße! (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE. vom 29.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Anregungen
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8.1
Badezeiten für das Hiltruper Hallenbad erweitern (Anregung der CDU-Fraktion vom 17.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Abstellmöglichkeiten für E-Scooter verbessern (Anregung der CDU-Fraktion vom 17.09.2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.