Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/7951/2021)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Einwohnerfragestunde

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0832/2021
   • Berichtsvorlage
4. 4

   Berichte

5. 4.1

   Tätigkeitsbericht des ab 01. März 2021 beim Kulturamt eingerichteten Stadtteilkulturmanagements, erstes Fazit und nächste Schritte

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0818/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Entwicklungsperspektiven Stadtteilkultur in Münster
6. 4.2

   Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0777/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Liste 2022 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Hiltrup
7. 4.3

   Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtgebiet Münster

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0523/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • BV Hiltrup V-0523-2021 Bericht
8. 5

   Entscheidungen

9. 5.1

   Bebauungsplan Nr. 578 Amelsbüren - Nordwestlich Am Dornbusch Straßenbautechnische Erschließung des Neubaugebietes Baubeschluss Straßenbau

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0745/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • BV Hiltrup V 0973 2019 Bebauungsplan Nr. 578 Amelsbueren Nordwestlich Am Dornbusch Anlage Ausbauquerschnitt 1 von 2
10. 5.2

    Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0510/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Hiltrup V-0510-2021
11. 5.3

    Zuschuss aus dem Corona-Sonderfonds

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
12. 6

    Anhörungen

13. 6.1

    B-Plan Nr. 578 Amelsbüren – Nordwestlich Am Dornbusch

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0703/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0703 2021 AmDornbusch Kanalerschliessung Anlage1 Hi-57 7 LP Kreuz 250
14. 6.2

    Neubau einer Dreifachsporthalle für die Davertschule Amelsbüren hier: Raumprogrammbeschluss für das zweistufige Vergabeverfahren der Planungsleistung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
15. 6.3

    Sportpark Berg Fidel – Fußballplätze für das zukünftige Nachwuchsleistungszentrum und Beachvolleyballanlage -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0612/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 211013 Bvh Neubau Großspielfelder Berg Fidel Detailplan Konditionshügel
16. 6.4

    Beratung Haushaltsplanentwurf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
17. 6.4.1

    Etatentwurf Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
18. 6.4.2

    Verteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
19. 7

    Anträge und Anregungen

20. 7.1

    Sicherheit für Radfahrende Am Berg Fidel erhöhen (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0048/2021
    • BV-Antrag Radweg Am Berg Fidel
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0048/2021 (nicht barrierefrei)
21. 7.2

    Durchgängigen Geh- und Radweg am Osttor prüfen (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2021)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0049/2021
    • BV-Antrag Radweg Osttor
22. 7.3

    Fehlende Bank am Kanal ersetzen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0050/2021
    • Antrag A-H/0050/2021
23. 7.4

    Standorte für neue Kitas in Hiltrup-West prüfen (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0051/2021
    • Antrag A-H/0051/2021
24. 7.5

    Installation einer Photovoltaikanlage auf em Dach des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Amelsbüren prüfen (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0052/2021
    • 2. Stellungnahme zum Antrag A-H-0052-2021
    • Antrag A-H/0052/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0052/2021 (nicht barrierefrei)
25. 7.6

    Tempo 30 für die Hülsebrockstraße prüfen (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0053/2021
    • Antrag A-H/0053/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0053/2021 (nicht barrierefrei)
26. 7.7

    Umfeld von Amelsbürener Friedhofskapelle und Feuerwehr aufwerten (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0054/2021
    • Antrag A-H/0054/2021
27. 7.8

    Weg am Schulzentrum Hiltrup barrierefreier gestalten (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0055/2021
    • Antrag A-H/0055/2021
28. 7.9

    Einführung der digitalen Gremienarbeit Gemeinsame Anregung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 15.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0023/2021
    • Anregung AnH/0023/2021
29. 7.10

    Baugebiet "Böckenhorst" in Amelsbüren voranbringen (Anregung der CDU-Fraktion vom 06.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0024/2021
    • Anregung AnH/0024/2021
30. 7.11

    "Nette Toilette" für Hiltrup (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.11.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0056/2021
    • Antrag A-H/0056/2021
31. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.