Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 11. November 2021, 17:02-19:30 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Berichte

  5. 3.1

    Stadtteilkulturmanagerin Frau Schwalm - Vorstellung

  6. 3.2

    Tätigkeitsbericht des ab 01. März 2021 beim Kulturamt eingerichteten Stadtteilkulturmanagements, erstes Fazit und nächste Schritte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Vorstellung Ortsverbandsvorsitzender Herr Lütke Notarp - Ortsverband Mauritz-Handorf

  8. 3.4

    Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.5

    Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anhörungen

  11. 4.1

    Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 5

    Entscheidungen

  13. 5.1

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Etatberatung

  16. 6.1

    Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost

  17. 6.2

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2022 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7

    fristgerecht eingegangene Anträge

  19. 7.1

    Digitale Gremienarbeit in der Bezirksvertretung Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  20. 7.2

    Rückschnitt des Grünbewuchses am kombinierten Geh-/Radweg vom Tannenhof in Richtung Wolbecker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.3

    Regelmäßige Übersicht über offene Anregungen, Anfragen und Anträge in der BV Münster-Ost

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 8

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  23. 8.1

    Anregung zur Vorlage V/0526/2021: Informationsveranstaltung zum fahrradtauglichen Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal / Kanalpromenade

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 8.2

    Kiebitzgebiet Baugebiet Kötterstraße (V/0348/2021 Bebauungsplan Nr. 623 Handorf - nördlich Kötterstraße)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  25. 8.3

    Kita "Am Drostebusch"

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  26. 8.4

    Verkehrssituation auf der Sudmühlenstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  27. 9

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  28. 9.1

    Temporäre Querungshilfe Hobbeltstraße (ursprüngliche Nr. A-O/0008/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9.2

    Linksabbiegemöglichkeit an der Kreuzung Warendorfer Straße/Mondstraße von Handorf kommend in die Mondstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9.3

    Umgestaltung des Geländes der ehemaligen Zufahrt von der Wolbecker Straße auf die Umgehungsstraße (B 51)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 9.4

    Anfrage zur Vorlage V/0526/2021 "Fahrradtauglicher Ausbau am DEK: Kanalpromenade" 1. Kompensationskonzept für entfallene Sträucher und Bäume 2. Adaptive Straßenbeleuchtung (Artenschutz)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 10

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  33. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.