Bezirksvertretung Münster-Ost
Donnerstag, 20. Januar 2022, 17:00-18:35 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
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2
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
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3.1
Institut der Feuerwehr (IdF), Wolbecker Straße 237 Städtebauliche Entwicklung Anregung AnO/0016/2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Vorstellung der Quartiersmanagerin für den Stadtteil Münster-Ost
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4
Anhörungen
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4.1
MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
1. Bebauungsplan Nr. 619: Mauritz-Ost – östlich Am Pulverschuppen Beschluss zur Aufstellung 2. 91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße Geänderter Beschluss zur Änderung [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.3
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost, Bezirk Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4.5
Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen Live-Streaming
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
4.6
Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2022 Teil 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
fristgerecht eingegangene Anträge
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5.1
Ersatz für den abgebauten Basketballkorb an der Astrid-Lindgren-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Mündlicher Bericht über den Stand der Planungen zum Verkehrsprojekt auf der Wolbecker Straße zwischen dem Brückenneubau mit der Umgehungsstraße und dem Laerer Landweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.3
Mündlicher Bericht zur Gestaltung der Brückenneubauten am Laerer Landweg und am Pleistermühlenweg und künftige Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrende
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.4
Aufstellung Blumenkübel an der Kita Eichenaue, Standort Heriburgstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Mehr Sicherheit für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen bei der Querung der Warendorfer Straße hinter der Kanalbrücke stadtauswärts
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen
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6.1
Planung eines Ortstermins an der Kita Eichenaue, Standort Heriburgstraße
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.2
Anregung zur Neuausrichtung der Fußgänger-Lichtzeichenanlage an der Handorfer Straße/Petronillaplatz
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Gittruper Straße am Ende der Brückenrampe
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.4
Anregung zur Instandsetzung des Schulwegs zum Gymnasium St. Mauritz in Münster-Handorf (im Boniburger Wald)
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.5
Winterdienst der Brücken am Coppenrathsweg und der Dingstiege
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.6
Anfrage zur Vorentwurfsplanung Hobbeltstraße
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.7
Verkehrssituation auf der Kanalbrücke "Manfred-von-Richthofen-Straße"
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen
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7.1
Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 30 km/h auf der Dorbaumstraße von Hausnummer 1 bis 52/54 (ursprüngliche Nr. A-O/0003/2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Aufstellung eines Verkehrsspiegels (ursprüngliche Nr. A-O/0010/2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Rückschnitt des Grünbewuchses am kombinierten Geh-/Radweg vom Tannenhof in Richtung Wolbecker Straße (ursprüngliche Nr. A-O/0013/2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Altglascontainer am Hugo-Pottebaum-Platz und weiteren Standorten in Münster-Ost konsequent unter die Erde
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.5
Verlegung von Leerrohren zur Breitbandversorgung auf dem Coppenrathsweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.6
Anregung zur Vorlage V/0526/2021: Informationsveranstaltung zum fahrradtauglichen Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal / Kanalpromenade
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.7
Anregung zur Vorlage V/0519/2021: Vor Beginn der Baumaßnahme Prüfung des Baus eines Geh- und Radweges am Alten Mühlenweg K 16 - Instandsetzung von Pleistertimpen bis Am Handorfer Bahnhof
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.8
Beschleunigung der Baumaßnahme Geh- und Radweg Hessenweg Brücke DEK bis Schifffahrter Damm
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
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9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.