Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 11. November 2021, 17:03-20:33 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
-
2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
-
4.1
Sachstand Konversionsflächen in Gievenbeck und Sentrup Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Verbreiterung der Autobahnbrücke und Ausbau der Rad- und Fußwege Rüschhausweg - Aktueller Sachstand zum Antrag A-W/0034/2021 vom 16.05.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
-
5.1
ÖPNV-Erschließung für den Stadtteil Mecklenbeck nach Fertigstellung der neuen Heroldstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Vorstellung Gedenkkonzept Lager Mecklenbeck
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2.1
Gegen das Vergessen - Erinnerungskultur stärken Zwangsarbeiterlager Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtgebiet Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.4
Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-West
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.5
Tätigkeitsbericht des ab 01. März 2021 beim Kulturamt eingerichteten Stadtteilkulturmanagements, erstes Fazit und nächste Schritte
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
-
6.1
Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhörungen
-
7.1
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
7.2
Maßnahmenprogramm 2022 - 2023 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.3.1
Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladepunkten Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3.2
Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladestationen in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Schulgebäudes und einer Einfachsporthalle in Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist (Bebauungsplan Nr. 572)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Entwurf des Haushaltsplanes 2022
-
8.1
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter
-
8.2
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2022
-
9
Neue Anregungen/Anträge
-
9.1
Hülshoffstraße L 529 in Nienberge - Installation einer fest installierten Blitzanlage Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.2
E-Mobilität fördern - Öffentliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.3
Überprüfung der Straßennamen im Stadtbezirk West auf Bezüge zum Nationalsozialismus und Kolonialismus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 03.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.4
Ausdehnung von Tempo 30 und Verkehrsberuhigung auf Mecklenbecker Straße westlich des Dingbängerwegs Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 02.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.5
Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für die Bereiche östlich der Osthofstraße/westlich Am Blütenhain sowie nördlich Sendener Stiege/südlich Am Tinnenbusch Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.6
Urbaner Gartenbau (urban gardening) in Münster-West ermöglichen Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Maurice (Volt) vom 25.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.7
Vertiefung und Erweiterung der Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich der Brücke des Rüschhauswegs über die Bundesautobahn A1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 27.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.8
Mittel- und langfristige Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Brücke des Rüschhauswegs über die Bundesautobahn A1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 27.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.9
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h Am Gievenbach Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 27.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.10
Anregung an den Rat - Berechnungspunkt für Luftschadstoffe einrichten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.10.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.11
Bahnhof Albachten: Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.12
Digitalisierung der Gremienarbeit der Bezirksvertretung Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom23.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.13
Aufstellung eines ortsfesten Dialog-Displays in Sentrup auf der Sentruper Straße in Fahrtrichtung Zoo in Höhe der Einmündung Schmeddingstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
10
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
-
10.1
Verkehrskonzept für die Weseler Straße im Stadtteil Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
Aufstellung von mobilen Dialogdisplays auf der Sentruper Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.3
Errichtung eines Fuß-/Radweges auf der Lindenallee (K30) zwischen Freie Flur und Alvingheide (K31) in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.4
Entwicklung alter Standort Feuerwehrgerätehaus - Thieplatz Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.5
Verkehrliches Maßnahmenprogramm "Verlegung Heroldstraße / Bahnhaltepunkt Mecklenbeck" Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
10.6
Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays auf der Osthofstraße, Höhe Bushaltestelle Sendener Stiege - Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.7
Errichtung von Sitzbänken im Grünen Finger in Gievenbeck Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.8
Roxel beruhigen Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.