Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 17:03-19:20 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anliegen des Jugendrates

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Sachstand Aufstellung des ortsfesten Dialog-Displays in Nienberge Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Sachstand zum Antrag A-W/0009/2021 vom 26.01.2021: Verkehrliches Maßnahmenprogramm "Verlegung Heroldstraße / Bahnhaltepunkt Mecklenbeck" Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Berichte

  9. 5.1

    1. 95. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Sentrup im Bereich Von-Esmarch-Straße / Fliednerstraße 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 603: Von-Esmarch-Straße / Fliednerstraße Kenntnisnahme der Entwürfe zur öffentlichen Auslegung [ehemalige Wartburg-Hauptschule in Sentrup / Einzelhandel, Kita, Wohnen]

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 6

    Entscheidungen

  11. 6.1

    Straßenbenennungen nach Marga Spiegel, Nelly Sachs, Barbara Renz und Lily Braun im Bebauungsplan Nr. 572 Albachten – südlich Weseler Straße / östlich Hohe Geist

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  12. 6.1.1

    Straßennamen für Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6.2

    Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2022 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7

    Anhörungen

  15. 7.1

    Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 7.2

    Vorhabenbezogene 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227: Nienberge - Ortskern im Bereich des evangelischen Gemeindezentrums [Neubau Lydia-Gemeindezentrum und Wohnen] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.3

    Elektro-Ladesäulenkonzept Münster 2021 zur Förderung der Elektromobilität

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 7.3.1

    Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladepunkten Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  19. 7.3.2

    Förderung der Elektromobilität - Aufbau von öffentlichen Ladestationen in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  20. 7.3.3

    Elektromobilität fördern - Konzept für die Versorgung Gievenbecks mit Ladesäulen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) in der Bezirksvertretung Münster-West vom 30.04.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  21. 7.3.4

    Elektromobilität fördern - Konzept für die Versorgung Sentrup mit Ladesäulen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) in der Bezirksvertretung Münster-West vom 30.04.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  22. 7.3.5

    E-Mobilität fördern - Öffentliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  23. 7.4

    Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vergabe von stationsbasierten Carsharing-Stellplätzen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 7.5

    Erweiterung der Marienschule Roxel - Umgestaltung der Straße Auf dem Dorn als Schulhoffläche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.6

    Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzeptes für das Kinderbachtal im Kontext mit den Quartiersentwicklungen an der Busso-Peus-Straße und an der Steinfurter Straße sowie der Einbindung in die städtische Grünordnung Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  26. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  27. 8.1

    Fuß- und Radweg entlang der Heroldstraße / Wiedaustraße bedarfsgerecht ausbauen Antrag der CDU-Fraktion vom 15.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  28. 8.2

    Errichtung von Sitzbänken im Grünen Finger in Gievenbeck Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 8.3

    Absenkung des Bordsteins auf dem Rüschhausweg Ecke Ahausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  30. 8.4

    Verkehrslenkende Maßnahmen auf dem Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 8.5

    Stadtteilentwicklungskonzept und Zukunftswerkstatt für Roxel Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 8.6

    Verdeutlichung des Parkverbots im Kreuzungsbereich Horstmarer Landweg / Corrensstraße und Aufstellung eines (auf den Radverkehr ausgerichteten) Verkehrsspiegels Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  33. 8.7

    Verdeutlichung eines Parkverbots im Kreuzungsbereich Schmeddingstraße / Schulteweg Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  34. 8.8

    Roxel beruhigen Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  35. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  36. 9.1

    Entwicklung alter Standort Feuerwehrgerätehaus - Thieplatz Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  37. 9.2

    Nutzung der alten Feuerwache an der Gievenbecker Reihe für die Zwecke der Internationalen Fahrradwerkstatt des Integrationsforums Münster e. V. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 9.3

    Fußweg links hinter dem Rölverdurchlass Richtung Waldstück zum Haus Rüschhaus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 12.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 9.4

    Münsteraner Flüchtlingseinrichtungen für geflohene Afghan*innen verfügbar machen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.08.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 10

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.