Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 16. September 2021, 17:10-21:37 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Sachstand Konversionsflächen in Gievenbeck und Sentrup Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.2
Sachstand Aufstellung des ortsfesten Dialog-Displays in Nienberge Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
4.3
Sachstand Dirtpark in Nienberge Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.08.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Sachstand zum Antrag A-W/0009/2021 vom 26.01.2021: Verkehrliches Maßnahmenprogramm "Verlegung Heroldstraße / Bahnhaltepunkt Mecklenbeck" Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
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5.1
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2019-2030: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Kindertagesbetreuungsbericht 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.3
Gestaltung des Kreisverkehrs in Mecklenbeck - aktueller Sachstand-
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.4
Grünanlage Aasee, Sanierung von Wegen und sonstigen Einrichtungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Vergabe von Zuschüssen zu privaten denkmalpflegerischen Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhörungen
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7.1
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
MünsterZukünfte 20|30|50: Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck – Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Grundsatzbeschluss für ein Bildungshaus Albachten - Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00277
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.5
4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.6
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Marienschule Roxel
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.7
Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.8
Neubau Gärtnerstützpunkt Gievenbeck Grüner Trichter - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Versorgungsinfrastruktur Meckenlenbecks stärken und ausbauen Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.2
Spielplätze inklusiv und barrierefrei gestalten - gemeinsames Spielen für Kinder mit und ohne Behinderungen ermöglichen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.06.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Planung einer Kita als Familienzentrum mit Kita im Neubaugebiet an der Feldstiege Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Bürgersteig Boverste Meer / Hollandtstraße barrierefrei herrichten Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.5
Bau Fuß- und Radweg Wasserweg - Legdenweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.6
Schöner Wohnen in Roxel und im Westen Antrag der CDU-Fraktion vom 19.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.7
Straßennamen für Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.8
Gegen das Vergessen - Erinnerungskultur stärken Zwangsarbeiterlager Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.9
Hülshoffstraße L 529 in Nienberge - Installation einer fest installierten Blitzanlage Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.10
Parkbänke in Sentrup Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.11
Anregung an den Rat - Minimale Dienstleistungen bei Sparkassenfilialen vor Ort erhalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.08.2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.12
Münsteraner Flüchtlingseinrichtungen für geflohene Afghan*innen verfügbar machen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 28.08.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.13
Verbesserung der Tagesbetreuungssituation U3 in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Lichtsignalanlagen in Albachten
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9.1.1
Ergänzung an der Lichtsignalanlage Kreuzung Osthofstraße - Am Kämpken - Steinkuhle Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2018
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.1.2
Änderung der Ampelphasen der Fußgängerampel Osthofstraße - Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Erweiterung des BWZ ökologisch gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 20.02.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.3
Einrichtung von Behindertenparkplätzen in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.4
Standort für einen Recyclinghof in Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.5
Vielfalt statt Steine Schon im B-Plan-Verfahren graue Schottergärten ausschließen Antrag der CDU-Fraktion vom 14.07.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.6
Nordumgehung bauen - Ortskern entlasten Verkehrskonzept Kreuzung "Tilbecker Straße - Pienersallee" + Kreuzung "Auf dem Dorn - Annette-von-Droste-Hülshoff-Straße" Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.7
Geschwindigkeitsmessungen und regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen auf der Hülshoffstraße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 03.03.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.8
Begegnungs- und Bewegungsräume für Kinder und Jugendliche schaffen - Eine Pumptrack-Anlage für Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.9
Geschwindigkeitsmessung auf der Redigerstraße (Stadtteil: Sentruper Höhe) Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.10
Zusätzlicher Bankstandort am Christoph-Bernhard-Graben Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.11
Einrichtung von Saatgutecken in Bücherbussen Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.