Rat
Mittwoch, 9. Februar 2022, 16:39-19:32 Uhr
Große Halle, Halle Münsterland, Albersloher Weg 32, 48155 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
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2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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3
Aktuelle Stunde
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4
Eingänge und Mitteilungen
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5
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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6
Anfragen von Ratsmitgliedern
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7
Anregungen der Bezirksvertretungen
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8
Anregungen des Integrationsrates
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9
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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10
Anregungen des Jugendrates
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10.1
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11
Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
12
MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
13
Wirtschaftsplan 2022 der citeq
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Digitale Stadt Münster - Bericht zur Gigabitkoordination für die Stadt Münster
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte in den Jahren 2022 und 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
16
Satzung zur Änderung der Sendsatzung der Stadt Münster und des Entgelttarifes zu § 7 der Sendsatzung
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
17
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
18
Tarifmaßnahme Mobilität 08/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des WestfalenTarifs
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
19
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2020 (Beteiligungsbericht 2020)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 25.04.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Münstersche Stadt-Landschaft – Siedlung und Freiraum in der Balance: Konzept für eine integrierte Entwicklung von Siedlungs- und Freiflächen und Standorten für erneuerbare Energien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
22.1
Münstersche Stadt-Landschaft – Siedlung und Freiraum in der Balance: Konzept für eine integrierte Entwicklung von Siedlungs- und Freiflächen und Standorten für erneuerbare Energien
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23
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
24
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24.1
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit
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25
Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen
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25.1
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
25.2
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Im Drostebusch (ehemals Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost, Bezirk Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
25.3
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße im Stadtteil Angelmodde, Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
26
3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27.1
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten
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28
Erweiterung der Bodelschwinghschule zur 3-Zügigkeit mit OGTS und Mensa unter Einbeziehung der Flächen PTA - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29
Erweiterung zur 3-Zügigkeit der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde - Planungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
30
Richtlinien für die Vergabe städt. Einfamilienhausgrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31
Bauleitplanung
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31.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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31.1.1
Bebauungsplan Nr. 597: Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße [Steuerung der städtebaulichen Planung zwischen Hochhaus "Metropolis" und Hafenstraße] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
31.1.2
1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 113 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße [Aaseestadt]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
31.2
Stadtbezirk Münster-Südost
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31.2.1
Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 [Gasometer] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
31.2.1.1
Bebauungsplan Nr. 626: Boelckeweg / Albersloher Weg / Bundesstraße B 51 [Gasometer] Beschluss zur Aufstellung
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31.3
Stadtbezirk Münster-Ost
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31.3.1
1. Bebauungsplan Nr. 619: Mauritz-Ost – östlich Am Pulverschuppen Beschluss zur Aufstellung 2. 91. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Ost im Stadtteil Mauritz-Ost im Bereich Am Pulverschuppen / Coppenrathsweg / Warendorfer Straße Geänderter Beschluss zur Änderung [Neuerrichtung der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete in Münster]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
32
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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32.1
Familien und Bauherren aus Finanznöten befreien - Stopp der KfW-Bauförderung kompensieren
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
32.2
Zügigeres Bauen für eine gute Zukunft von Münsters Schulen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
32.3
Weichenstellung für ein Jahrzehnt des ÖPNV – Einführung eines günstigen und vereinfachten Tarifsystems für das Münsteraner Nahverkehrssystem
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
32.4
Ausgleich für die Stadtwerke – ÖPNV-Fonds etablieren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
33
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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33.1
Mit QR-Code die Stadt erklärt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
33.2
Ausbau Mobilstation Weseler Straße und Verkehrsversuch Met-robussystem Einfahrtachse
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
33.3
Selbstbestimmt und diskriminierungsfrei in unserer Stadt leben können – ein „Aktionsplan LSBTIQ*“ für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
33.4
Weiterentwicklung des Münsteraner Nahverkehrssystems – ÖPNV als Stütze der Verkehrswende nachhaltig und zukunftsfähig aufstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
34
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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35
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.