Rat
Mittwoch, 6. April 2022, 16:33-22:46 Uhr
Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
Straßenverkehrsbehördliche Rechtmäßigkeit der Anordnung von Fahrradstraßen
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2
Aktuelle Stunde
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3
Eingänge und Mitteilungen
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4
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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5
Anfragen von Ratsmitgliedern
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6
Anregungen der Bezirksvertretungen
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7
Anregungen des Integrationsrates
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8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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9
Anregungen des Jugendrates
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10
Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
11
Überörtliche Prüfung der Stadt Münster im Jahr 2021 - Bereich Informationstechnik - durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
12
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
14
Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
16
Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Aufnahme der Stadtnetze Münster GmbH in die Informations- und Steuerungscluster als steuerungsrelevante Beteiligung der Stadt Münster und Einordnung in die Informationskategorie A
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Stärkung der Innenstadt: Zwischenbericht zum Innenstadt-Zukunftsprozess "Stadt. Raum. Leben. - Münsters Mitte machen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
20
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Beschluss zum Beteiligungsverfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
21
Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
22
Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt -
23
Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern! - A-R/0020/2020 -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
24
Integrationsmonitoring 2020/2021
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
25
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Fortsetzung des Vertrages zum Schülerticket für den Schulstandort Münster - Finanzierung von Fahrkosten über der Höchstbetragsgrenze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Überleitung von außerunterrichtlichen Angeboten (OGS)
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26.1
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26.2
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26.3
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26.4
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26.5
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
27
Indikatorenbasierte Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit für die Schuljahre 2022/23 und 2023/24 und Weiterentwicklung der kommunalen Schulsozialarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
28
Ausschreibung eines integrierten gesamtstädtischen Sportentwicklungskonzepts für die Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
29
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Oxford-Quartier im Stadtteil Gievenbeck [Wohn- und Stadtbau GmbH]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
30
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
31
Wirtschaftsplan 2022/2023 des Theater Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
Öffentliche Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26, in Roxel, Zum Schultenhof 3, und in Rumphorst, Lauenburgstraße 19
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33
Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH: Zukunftsfähige Aufstellung und Weiterentwicklung, Wiederbesetzungsverfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
35
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten Gebäude 32 – Artists in Residence - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
36
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Erweiterung der Betriebsleitung auf zwei Personen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
37
Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Standortwechsel vom Grundstück Merkureck / Westfalenstraße zum Grundstück „Hohe Geest"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
39
1. 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Berg Fidel und Hiltrup-Mitte im Bereich Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 627: Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Aufstellung [Sicherung Feuer- und Rettungswache 3 und Sicherung 2. Grünring]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
40
Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41
Bauleitplanung
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41.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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41.1.1
97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg [HafenMarkt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss zur 97. Änderung des Flächennutzungsplans 3. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 609
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
41.1.1.1
Hansaring/Schillerstraße/Hafenweg vorhabensbezogener B-Plan Nr.609 - Planungs-und Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
41.1.2
1. 112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Schützenhof im Bereich Dahlweg / Alfred-Krupp-Weg Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 620: Dahlweg / Alfred-Krupp-Weg Beschluss zur Aufstellung [Wohnquartier auf dem ehemaligen Schlatter-Gelände]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41.2
Stadtbezirk Münster-West
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41.2.1
Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße/Huberstraße/Geoerdelerstraße/Geschwister-Scholl-Straße/Beckstraße/Bonhoefferstraße/Klausenerstraße [Aaseestadt] Erweiterter Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41.2.2
Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Geänderter Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41.3
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
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41.3.1
1. 118. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Hiltrup-Ost und im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich nördlich der Straße Osttor, südlich des Erdelbachs und östlich des Loddenwegs Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup – Nördlich Osttor / Östlich Loddenweg / Südlich Erdelbach Beschluss zur Aufstellung 3. Wettbewerbsmanagement für das dem Bebauungsplan vorausgehende Qualifizierungsverfahren [ Wohngebiet Hiltrup-Ost]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
41.3.2
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 256 Teilbereich II: Hiltrup - BASF-Werksgelände (Glasuritstraße / Dortmund-Ems-Kanal / Bahnstrecke Hamm-Emden) Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41.4
Stadtbezirk Münster-Nord
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41.4.1
Zweite Änderung des Bebauungplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege - im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße [Anpassung des Gewerbegebiets] - Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
41.5
Stadtbezirk Münster-Ost
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41.5.1
Bebauungsplan Nr. 562: Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten / Heriburgstraße [Wohngebiet Kirschgarten] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
42
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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43
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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43.1
Chaos bei E-Scootern regeln – Stellflächen ausweisen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.2
Gesunde, gleichwertige Ernährung für alle Schulkinder in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.3
Erneuerbare Energien in der Fläche zügig ausbauen - Versorgungssicherheit sichern - Anwohner beteiligen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.4
Ausbildungsnachwuchs stärken – ein Azubiwerk
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.5
Das „Europäische Jahr der Jugend“ in Münster sichtbar machen – von jungen Menschen für junge Menschen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.6
Das Gemeinwohl in den Mittelpunkt städtischen Handelns stellen: Vergabe und Beschaffung ökologisch und sozial ausrichten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.7
Ein Kulturticket für junge Menschen in Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.8
Ökologisch, fair, regional, saisonal und gesund – die Gemeinschaftsverpflegung in Münsteraner Kitas und Schulen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
43.9
städtische Reserveflächen der Friedhöfe für Ausgleichsmaß-nahmen nutzbar machen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
44
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
44.1
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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45
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.