Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (AWLFW/8336/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Genehmigung der Tagesordnung

2. 2

   Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3. 3

   Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 25.10.2022

4. 4

   Eingänge/Mitteilungen

5. 4.1

   Sachstandsbericht zur Wohngeldreform

6. 4.2

   Sonstige Mitteilungen

7. 5

   Wohnen

8. 6

   Liegenschaften

9. 7

   Finanzen

10. 7.1

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0503/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
11. 7.1.1

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

    • Vorlagen V/0503/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 7.2

    Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0689/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • GebSatz. V-0689 2022 Anlage
13. 7.3

    Abschlussbericht Green Bond

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0697/2022
    • Berichtsvorlage
14. 7.4

    Zwischenbericht Haushalt 2022 -Ukraine- 3. Quartal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0719/2022
    • Berichtsvorlage
15. 7.5

    Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 der KonvOY GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0746/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
16. 7.6

    Ausgleich des coronabedingten Schadens bei der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH für das Jahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0743/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
17. 7.7

    Stadtwerke Münster GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Bauindustrie (WBI)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0758/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
18. 7.8

    KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0767/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
19. 7.9

    Ziele zur kommunalen Steuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0609/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
20. 7.10

    Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0622/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Rettungsdienst Bedarfsplan Stadt Münster
21. 7.11

    Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und des Gebührentarifs vom 29.06.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0709/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage zur Beschlussvorlage
22. 7.12

    Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0663/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entgeltordnung für Förderangebote der Schulpsychologischen Beratungsstelle der Stadt Münster ohne Änderungsnachverfolgung
23. 7.13

    Neuausrichtung der Offenen Ganztagsschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0465/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage 1 Finanz. OGS-Ferienbetreuung - Varianten
    • Anlage 2 Finanz. OGS-Ferienbetreuung - Varianten
24. 7.14

    Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0666/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
25. 7.15

    Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen, Grundsatzbeschlüsse zur Errichtung eines Neubaus einer Grundschule am Brandhoveweg und zur Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen 3. Zug in Modulbauweise

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0536/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0536 2022 Anlage 1 Raumprogramm GS Wolbeck Nord
26. 7.16

    Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit -Grundsatz-, Errichtungs- und Baubeschluss Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0669/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 1 - Grundrisse Mosaik-Schule Bestand
27. 7.17

    Aufstockung Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025, Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0696/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0696 2022 Anlage 1 Lageplan Anton Knubel Weg 10
28. 7.18

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block B 11) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0667/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Lageplan zur V-0667-2022
29. 7.19

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block C 14) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0668/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Lageplan zur V-0668-2022
30. 7.20

    Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung des Universitätsklinikum Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0670/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
31. 7.21

    Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2023 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0730/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0730 2022 Anlage 1
32. 7.22

    Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0641/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Konversionsprojekte York – HH-Mittel 23ff
33. 7.23

    Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne (Vereinssporthalle York, Geb. 31) - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0141/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0141 2022 Anlage 1 GrundrissplanEG-Bestand
34. 7.24

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0583/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan SAL Landschaftsarchitektur
35. 7.25

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Vorlagen V/0418/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0418 2022 Anlage 1
36. 7.26

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2023 - Finanzplan 2023 - 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0552/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Wirtschaftsplan 2023 der AWM
37. 7.27

    Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0606/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Tarif für Leistungen der AWM 2023
38. 7.28

    Abfallgebühren 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0639/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlagen 1 - 3: Gebührenkalkulation
39. 7.29

    Straßenreinigungsgebühren 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0640/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Gebührenkalkulation
40. 8

    Wirtschaft

41. 8.1

    Zukunftsstrategie für den Kongressstandort Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0632/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Zielbild
42. 8.2

    Wirtschaftsplan 2023 von Münster Marketing

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0638/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • WPL MM 2023
43. 8.3

    Wirtschaftsplan 2023 der citeq

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0706/2022
    • Beschlussvorlage
    • Bericht Wirtschaftsplan 2023 der citeq
44. 8.4

    Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0725/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zusammenfassung WP 2023
45. 9

    Beratung des Haushaltsplanes 2023 (inkl. des Stellenplanes 2023) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2026

46. 9.1

    Beratungen als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat

47. 9.2

    Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0737/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Anregungen nach § 24 GO
    • Anlage 2 - Stellenplan 2023
48. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.