Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 14. Februar 2023, 17:00-18:05 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Genehmigung der Tagesordnung
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2
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
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3
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 07.12.2022
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4
Eingänge/Mitteilungen
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4.1
Vorstellung Arbeitsprogramm - Amt für Immobilienmanagement
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4.2
Städtisches Programm "Klimafreundliche Wohngebäude" - Förderergebnisse 2022
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4.3
sonstige Mitteilungen
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5
Wohnen
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5.1
Maßnahmenprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2020/2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Finanzen
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6.1
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Novellierung des Gesellschaftsvertrages
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.3
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Bädermanagement Münster GmbH und Übertragung des Ausbaus des städtischen Stadions an der Hammer Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.5
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2021 (Beteiligungsbericht 2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.6
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.8
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.9
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.10
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) in der Marienschule Hiltrup
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.11
Zusätzlicher Mittelbedarf bei der Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schifffahrter Damm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.12
Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und der Benutzungsgebühren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.