Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 5. April 2022, 17:00-19:33 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Tagesordnung

  2. 2

    Erfordernis von Verwaltungspräsenz

  3. 3

    Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 08.02.2022

  4. 4

    Eingänge/Mitteilungen

  5. 4.1

    Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

  6. 4.2

    Sonstige Mitteilungen

  7. 5

    Wohnen

  8. 5.1

    Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 6

    Liegenschaften

  10. 6.1

    Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  11. 6.2

    Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Standortwechsel vom Grundstück Merkureck / Westfalenstraße zum Grundstück „Hohe Geest"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  12. 6.3

    Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.4

    1. 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Berg Fidel und Hiltrup-Mitte im Bereich Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 627: Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Aufstellung [Sicherung Feuer- und Rettungswache 3 und Sicherung 2. Grünring]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7

    Finanzen

  15. 7.1

    Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Entschädigung für die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 7.2

    Aufnahme der Stadtnetze Münster GmbH in die Informations- und Steuerungscluster als steuerungsrelevante Beteiligung der Stadt Münster und Einordnung in die Informationskategorie A

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.3

    Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.4

    Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  19. 7.5

    Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.6

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Oxford-Quartier im Stadtteil Gievenbeck [Wohn- und Stadtbau GmbH]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.7

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.8

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.9

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.10

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.11

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.12

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 7.13

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Fortsetzung des Vertrages zum Schülerticket für den Schulstandort Münster - Finanzierung von Fahrkosten über der Höchstbetragsgrenze

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 7.14

    Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH: Zukunftsfähige Aufstellung und Weiterentwicklung, Wiederbesetzungsverfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 7.15

    Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 8

    Wirtschaft

  31. 8.1

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  32. 8.2

    Wirtschaftsplan 2022/2023 des Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 9

    Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 10

    Integrationsmonitoring 2020/2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.