Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Dienstag, 29. März 2022, 17:07-20:54 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
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2
Hinweise und Anmerkungen zur Niederschrift
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3
Festsetzung der Tagesordnung
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3.1
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
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4
Mitteilungen der Verwaltung
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5
Einbringen von Eingaben
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6
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
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6.1
Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.2
Energie- und Klimabilanz 1990 - 2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Umweltdaten Münster 2019-2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.4
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 der Stadt Münster - Sachstandsbericht 2020/2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.5
Erfahrungsbericht zum zweiten Modelljahr der Kampagne „Münster schenkt aus“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.6
1. 118. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Hiltrup-Ost und im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich nördlich der Straße Osttor, südlich des Erdelbachs und östlich des Loddenwegs Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup – Nördlich Osttor / Östlich Loddenweg / Südlich Erdelbach Beschluss zur Aufstellung 3. Wettbewerbsmanagement für das dem Bebauungsplan vorausgehende Qualifizierungsverfahren [ Wohngebiet Hiltrup-Ost]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.7
1. 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Berg Fidel und Hiltrup-Mitte im Bereich Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 627: Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Aufstellung [Sicherung Feuer- und Rettungswache 3 und Sicherung 2. Grünring]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.8
Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.9
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Standortwechsel vom Grundstück Merkureck / Westfalenstraße zum Grundstück „Hohe Geest"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.10
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin"
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.11
Kanalerneuerung "Edelbach - Hs.Nr. 59 bis 77" - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.12
Albersloher Weg / Polizeipräsidium - B Plan 611 (Erschließung) Gemarkung Münster, Flur 178, Flurstücke 797, 798, 799, 624 - Baubeschluss Kanalerschließung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.13
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten Gebäude 32 – Artists in Residence - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.14
Streusiedlung Kesselfeld - Anschluss an die öffentliche Schmutzwasserkanalisation - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.15
Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.16
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt-Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kita -Freianlagen -Planungs- und Baubeschluss-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.17
Neugestaltung der nördlichen Schulhoffläche der Annette-von-Droste-Hülshoff Grundschule in Angelmodde zusammen mit dem angrenzenden Spielplatz Birkenheide II -Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.18
Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.19
Gewässersanierung und ökologische Verbesserung Stadtpark Wienburg Planungs- und Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.20
Ergebnis Wettbewerb Bürgerpark York-Quartier
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
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7.1
Bürgeranregung 00182-2021 und 00182-2021 Erg.
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.