Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Dienstag, 10. Mai 2022, 17:02-21:08 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
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2
Anmerkungen / Hinweise zur Niederschrift
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3
Festsetzung der Tagesordnung
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3.1
Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.
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4
Mitteilungen der Verwaltung: Beginn EPS-Bekämpfung / 1. Klimakonferenz der Stadt Münster
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5
Einbringen von Eingaben
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6
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
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6.1
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Volt "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Vorlage eingebracht -
6.4
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Satzung zum Schutze und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.5
Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630: Annette-Allee / Kardinal-von-Galen-Ring [Kindergarten auf dem Gelände des ehemaligen "Zölibads"] Beschluss zur Aufstellung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Stärkung der Innenstadt: Handlungsfelder und Leitziele für Münsters Innenstadt - Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK MS-Innenstadt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.8
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.9
Kanalsanierung Wolbecker Straße - Mühlhäuser Straßer bis Laerer Landweg in Folge von Straßenbau - - Baubeschluss Kanalbau -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.10
Gievenbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung nördlich Roxeler Straße - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.11
Erweiterung Norbertschule zur 4-Zügigkeit - Baubeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.12
European Energy Award 2022 - Energiepolitisches Arbeitsprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.13
Vorstellung des Arbeitsprogrammes 2022 des Amtes für Immobilienmanagement
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7
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
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7.1
Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen: Umsetzung der Natura2000-Richtlinien
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8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.