Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Dienstag, 29. November 2022, 17:05-20:55 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
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2
Hinweise/Anmerkungen zur Niederschrift
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3
Festsetzung der Tagesordnung
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4
Mitteilungen der Verwaltung
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5
Einbringen von Eingaben
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6
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
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6.1
Betriebskonzept städtische Brunnen- und Wasserspiele - Zwischenbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.3
Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen, Grundsatzbeschlüsse zur Errichtung eines Neubaus einer Grundschule am Brandhoveweg und zur Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen 3. Zug in Modulbauweise
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.4
Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6.5
Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.6
Erweiterung Schulzentrum Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster Hier: Beschluss zur Durchführug eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster Hier: Beschluss zur Durchführung eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.8
Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit -Grundsatz-, Errichtungs- und Baubeschluss Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.9
Aufstockung Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025, Errichtungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.10
3-Gruppen Kindertageseinrichtung York
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.11
Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.12
Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne (Vereinssporthalle York, Geb. 31) - Baubeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.13
Stadtmuseum Münster - Sanierung Klimatechnik und Gebäudeautomation - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.14
Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.15
Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
6.16
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.17
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.18
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2023ff
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8
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
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9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.