Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Dienstag, 18. Oktober 2022, 17:30-21:30 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder
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2
Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift
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3
Festsetzung der Tagesordnung
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4
Mitteilungen der Verwaltung - Vorstellung Herr Pröbsting (Beauftragter der Stadt Münster für die Landwirtschaft) - Bericht zur Kampagne "Münster schenkt aus"
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5
Einbringen von Eingaben
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5.1
Antrag der CDU: Friedhöfe: Alten und mobilitätseingeschränkten Menschen den Besuch von Grabstellen ermöglichen
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6
Vortrag: Ergebnisse Seismische Untersuchungen Geologischer Dienst NRW Herr Schäfer
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7
Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen
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7.1
Nutzungsperspektiven der Tiefengeothermie für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.2
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
7.3
LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.4
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.5
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt - blaue und grüne Infrastrukturen für eine klimaresiliente und lebenswerte Stadt (zu Ratsantrag A-R/0034/2021 Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Münster)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.6
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.7
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der beschränkten Offenlegung 2. Satzungsbeschluss 3. Beschluss zur Realisierung von Festsetzungen (Anpflanzungen) als Ausgleichsmaßnahme
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.8
Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm DigitalPakt Schule berücksichtigt wurden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.9
Sanierung Prinzipalmarkt 5 - Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.10
Baubeschluss Kita Langebusch
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag -
7.11
Kanalsanierung Paul-Gerhardt-Straße/ Pienersallee bis Dorffeldstraße und Pienersallee von Paul-Gerhardt-Straße bis Stellmacherweg - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.12
B-Plan Nr. 578 – Am Dornbusch, nordwestlich/südlich Dortmund-Ems-Kanal erneuter Baubeschluss Schmutzwasserpumpwerk
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.13
Kanalbau Haferlandweg / Albersloher Weg - hydraulische Sanierung - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.14
Wörthstraße – Weißenburgstraße bis Hammer Straße - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen
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9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.