Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Mittwoch, 19. Oktober 2022, 17:08-20:15 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Genehmigung der Tagesordnung

  3. 3

    E-Tretroller / E-Scooter in der Stadt Münster - Sachstand und Ausblick

  4. 4

    Mitteilungen der Verwaltung

  5. 5

    Anträge / Anfragen / Eingaben

  6. 5.1

    Stellungnahmen der Verwaltung

  7. 5.1.1

    Stellungnahme zum Antrag "Mehr Sicherheit und Komfort für Radfahrende auf der Münsterstraße" vom 01.06.2022

  8. 6

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 7

    LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  10. 8

    Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planungen zum Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  11. 9

    Verkehrsplanung

  12. 9.1

    Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW (ÖPNV-Pauschale) hier: Verlängerung der Gültigkeit und Vorrang alternativer Antriebstechniken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 9.2

    Aus dem Fußverkehrs-Check 2021 abgeleitete Standards für sehende und sehbehinderte Fußgänger an Lichtsignalanlagen in Münster; Antrag der Fraktion DIE LINKE. an den Rat Nr. A-R/0005/2011

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 9.3

    Einmündung Dieckstraße - Einfahrverbot für Kfz-Verkehr aus der Ostmarkstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9.4

    Havixbecker Straße - Neue Lichtsignalanlage zwischen Buschkamp und An der Kleikuhle Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 9.5

    Veloroute 3 Wilhelmstraße Einsteinstraße bis Orléans-Ring - Umbau zur Fahrradstraße - Erneuter Planungs- und Baubeschluß Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 10

    Baumaßnahmen

  18. 10.1

    Umbau Pienersallee im Krezuzungsbereich Paul-Gerhardt-Straße/Schildstiege und grundhafte Sanierung Paul-Gerhardt-Straße: Pienersallee bis Dorffeldstraße - Baubeschluß Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.