Frisch Auf! Münster

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Mittwoch, 30. November 2022, 17:00-20:45 Uhr
Hauptausschusszimmer, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

  2. 2

    Genehmigung der Tagesordnung

  3. 3

    Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2023, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2023 - 2026

  4. 3.1

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 3.1.1

    Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

  6. 3.2

    Haushaltsanträge

  7. 3.3

    Veränderungslisten

  8. 3.4

    Produktgruppe 1201

  9. 4

    Mitteilungen der Verwaltung

  10. 5

    Anträge / Anfragen / Eingaben

  11. 5.1

    Stellungnahmen der Verwaltung

  12. 5.1.1

    Zwischennachricht zum Antrag "Gebührenordnung für Bewohner*parken anpassen"

  13. 6

    Verkehrsplanung

  14. 6.1

    Aus dem Fußverkehrs-Check 2021 abgeleitete Standards für sehende und sehbehinderte Fußgänger an Lichtsignalanlagen in Münster; Antrag der Fraktion DIE LINKE. an den Rat Nr. A-R/0005/2011

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  15. 6.2

    Gestaltungskonzept Hamburger Tunnel und Zugänge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.3

    Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 6.4

    Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 6.5

    Masterplan Mobilität Münster 2035+ Ergebnisse Prognose-Nullfall und Trendszenario sowie Eingangsgrößen für das Szenario Klimaneutralität 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.6

    Sachstand Verkehrsgutachten B 51 und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.