Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 20. Januar 2022, 17:02-17:57 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Verbreiterung der Autobahnbrücke und Ausbau der Rad- und Fußwege Rüschhausweg - Aktueller Sachstand zum Antrag A-W/0034/2021 vom 16.05.2021 Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Nahversorgung im Sentruper "Universitätsquartier" Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.11.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anhörungen
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5.1
MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 25.04.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
5.2.1
Bessere Anbindung der zukünftigen Kita am Nottulner Landweg an den ÖPNV Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 08.01.2020
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5.3
Teilfortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Roxeler Straße - Kanalbau zwischen Haus Nr. 374 und der Kreuzung Roxeler Str. / Dieckmannstraße - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.5
Feldstiege Hs.-Nr. 2 bis 2b - Entwässerungstechnische Erschließung - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.6
Heroldstraße - neue Anforderungslichtsignalanlage in Höhe der Querungshilfe am Bahnhaltepunkt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.7
Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
5.8
Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen Live-Streaming
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
5.9
Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2022 Teil 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.10
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von 6 Gymnasien zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der festgelegten Zügigkeiten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
6
Neue Anregungen/Anträge
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6.1
Aufbringung eines Piktogramms "Behindertenparkplatz" auf der Stellfläche des Behindertenparkplatzes in Nienberge, Sebastianstraße 2 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
6.2
Münsters Westen summt und brummt - Auslobung Wettbewerb "Bienenfreundlicher Garten in Münsters Westen" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 12.01.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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7.1
Think Tank für das Uhrenturmgebäude im Oxford Areal Antrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2019
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Bahnhof Roxel: Zuwegung vom Nottulner Landweg Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2020
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.3
Fertigstellung des wegweisenden Verkehrsschilds für den Kreisverkehr Horstmarer Landweg/Austermannstraße auf dem Horstmarer Landweg Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Parkverbot in unmittelbarer Nähe des Zebrastreifens auf der Waldeyerstraße gegenüber der Kirche St. Theresia und Ausbesserung des Zebrastreifens Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.5
Hülshoffstraße L 529 in Nienberge - Installation einer fest installierten Blitzanlage Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.