Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 10. März 2022, 17:00-18:24 Uhr
Aula der ehemaligen Augustin-Wibbelt-Schule Roxel, Auf dem Dorn 14, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anliegen des Jugendrates

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Straßenbauliche Maßnahmen entlang des Dingbängerwegs Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  7. 4.2

    Anfrage an die Verwaltung "Land unter?" Hochwasserschutz/-vorsorge im Waldwegviertel Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  8. 5

    Berichte

  9. 5.1

    Vorhabenbezogene 3.Änderung des Bebauungsplans Nr. 409: Technologiepark Steinfurter Straße im Bereich Johann-Krane-Weg [Co-Working und Co-Living] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.2

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM-Service-Zentrum] Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.3

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.4

    Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Entscheidungen

  14. 6.1

    Wahl einer Schiedsperson und Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 6 Münster-Gievenbeck/Sentrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  15. 6.2

    Umbau der Peter-Wust-Schule, Schürbusch 45 - Nutzungsänderung und Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7

    Anhörungen

  17. 7.1

    Zweite Änderung des Bebauungplans Nr. 306: Nienberge - Gewerbegebiet und Sportzentrum Feldstiege - im Bereich des Gewerbegebiets zwischen der Feldstiege und der Altenberger Straße [Anpassung des Gewerbegebiets] - Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.2

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring/Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz/Domagkstraße/Rishon-Le-Zion-Ring [UKM ServiceZentrum] Geänderter Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.3

    Anregung Nr. 2021 - 00265 Wohnraum schaffen / Tiny House Siedlung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  20. 7.4

    Veloroute 5 - Roxeler Straße: Dieckmannstraße bis Gievenbach - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 7.5

    Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7.6

    Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 7.7

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Oxford-Quartier im Stadtteil Gievenbeck [Wohn- und Stadtbau GmbH]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7.8

    Öffentliche Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26, in Roxel, Zum Schultenhof 3, und in Rumphorst, Lauenburgstraße 19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  26. 8.1

    Durchgängiger Fuß- und Radweg Fritz-Stricker-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  27. 8.2

    Mehr öffentliche barrierefreie Toiletten für Mecklenbeck Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  28. 8.3

    Attraktiver und an den Kundenbedürfnissen orientierter Busnahverkehr im Waldwegeviertel Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  29. 8.4

    Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays auf der Albachtener Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  30. 8.5

    Wartehäuschen an der Haltestelle "Rottkamp" stadtauswärts Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 8.6

    Verkehrsberuhigung Heinrich-von-Kleist-Straße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  32. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  33. 9.1

    Elektromobilität fördern

  34. 9.1.1

    Förderung der Elektromobilität - Ladestationen für den Parkplatz am Mühlenhof Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 9.1.2

    Elektromobilität fördern - Konzept für die Versorgung Gievenbecks mit Ladesäulen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) in der Bezirksvertretung Münster-West vom 30.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 9.1.3

    Elektromobilität fördern - Konzept für die Versorgung Sentrup mit Ladesäulen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) in der Bezirksvertretung Münster-West vom 30.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 9.1.4

    E-Mobilität fördern - Öffentliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 9.2

    Gegen das Vergessen - Erinnerungskultur stärken Zwangsarbeiterlager Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 9.3

    Bäume an der Corrensstraße vor Abrieb durch abgestellte Fahrräder schützen Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 9.4

    Aufbringung eines Piktogramms "Behindertenparkplatz" auf der Stellfläche des Behindertenparkplatzes in Nienberge, Sebastianstraße 2 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 10

    Resolution des Rates der Stadt Münster zum Krieg in der Ukraine

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  42. 11

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.