Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8437/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Einwohnerfragestunde

3. 3

   Beantwortung von Anfragen

4. 4

   Berichte

5. 4.1

   Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0676/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Energiegutachten Steckbriefe
6. 4.2

   Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0777/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Liste 2022 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Hiltrup
7. 4.3

   Tätigkeitsbericht des ab 01. März 2021 beim Kulturamt eingerichteten Stadtteilkulturmanagements, erstes Fazit und nächste Schritte

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0818/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Entwicklungsperspektiven Stadtteilkultur in Münster
8. 4.4

   Loddenbach Südöstliches Stadtgebiet - Sanierungskonzept zur Überflutungsvorsorge für das Einzugsgebiet des Loddenbachs – Gutachten der Dr. Pecher AG

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

   • Vorlagen V/0925/2021
   • Berichtsvorlage
   • AUKB V 0925 2021 Loddenbach Gutachten Pl 02 ÜPlan TEZG Befestigungsgrad DINA4
   • AUKB V 0925 2021 Loddenbach Gutachten Pl 02 ÜPlan TEZG Befestigungsgrad groß
9. 4.5

   Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0051/2022
   • Berichtsvorlage
10. 4.6

    Spielplatzsanierung. Umsetzung der Sanierungsbeschlüsse aus 2021. Planung/Festlegung der Sanierungen für 2022.

11. 5

    Entscheidungen

12. 5.1

    Kesselfeld - Straßenerneuerung Planungs- und Baubeschluss Straßenbau

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0843/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Kesselfeld Folgelastenberechnung 220121
13. 5.2

    Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 16 Münster-Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0064/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 5.3

    Standort für die Stele am ehemaligen Kriegsgefangenenlager Alte Reitbahn Berg Fidel

15. 6

    Anhörungen

16. 6.1

    1. 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Berg Fidel und Hiltrup-Mitte im Bereich Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 627: Östlich Hohe Geest / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Beschluss zur Aufstellung [Sicherung Feuer- und Rettungswache 3 und Sicherung 2. Grünring]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0528/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0528-2021-Anlage-1-Plangebiet
17. 6.2

    Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Ab. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0617/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Satzungstext
18. 6.3

    Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup Standortwechsel vom Grundstück Merkureck / Westfalenstraße zum Grundstück „Hohe Geest“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0743/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Lageplan anvisierte Erwerbsflächen -Hohe Geest
19. 6.4

    Streusiedlung Kesselfeld - Anschluss an die öffentliche Schmutzwasserkanalisation - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0907/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUBK V 0907 2021 Druckentwaesserungssystem Kesselfeld Bl 1 LP
20. 6.5

    Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0930/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup ab 01.05.2022
21. 6.6

    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 256 Teilbereich II: Hiltrup - BASF-Werksgelände (Glasuritstraße / Dortmund-Ems-Kanal / Bahnstrecke Hamm-Emden) Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0039/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0039-2022-Anlage-1-Geltungsbereich
22. 6.7

    1. 118. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Stadtteil Hiltrup-Ost und im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Angelmodde im Bereich nördlich der Straße Osttor, südlich des Erdelbachs und östlich des Loddenwegs Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup – Nördlich Osttor / Östlich Loddenweg / Südlich Erdelbach Beschluss zur Aufstellung 3. Wettbewerbsmanagement für das dem Bebauungsplan vorausgehende Qualifizierungsverfahren [ Wohngebiet Hiltrup-Ost]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0054/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0054-2022-Anlage-1-Plangebiet-FNP-118
23. 6.8

    Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0076/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
24. 6.9

    Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0087/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2022 02 07 Anlage 2 Bußgeldkatalog
25. 7

    Anträge

26. 7.1

    Wetterschutzhütte an der Ottmarsbocholter Str. in Amelsbüren sanieren (Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0007/2022
    • Anlage A-H/0007/2022
27. 7.2

    Die Zukunft der Stadtteilbücherei St. Clemens gemeinsam mit der Kirchengemeinde ergebnisoffen planen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0008/2022
    • Antrag A-H/0008/2022
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0008/2022 (nicht barierrefrei)
28. 7.3

    Bürgerbeteiligung zur Ortsmitte Amelsbüren umsetzen - Lailly-en-Val-Platz umgestalten (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, FDP und DIE LINKE. vom 10.02.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0009/2022
    • Anlage A-H/0009/2022
29. 8

    Anregungen

30. 8.1

    Rad- / Gehweg am Dortmund-Ems-Kanal zwischen Hiltrup Osttorbrücke und der Firma Armacell (Anlage) ertüchtigen (Anregung der CDU-Fraktion vom 19.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0001/2022
    • Anregung AnH-0001-2022
    • Stellungnahme zur Anregung AnH-0001-2022 (nicht barrierefrei)
31. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.