Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8426/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Einwohnerfragestunde

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anlegen eines Pumptrack-/BikeParks in Amelsbüren

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0014/2022
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Berichte

6. 4.1

   Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0777/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Liste 2022 Geplante Abrechnungen KAG-BauGB Hiltrup
7. 4.2

   Tätigkeitsbericht des ab 01. März 2021 beim Kulturamt eingerichteten Stadtteilkulturmanagements, erstes Fazit und nächste Schritte

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0818/2021
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Entwicklungsperspektiven Stadtteilkultur in Münster
8. 4.3

   Weiterentwicklung des Zwangsarbeiterlagers "Waldfrieden"; aktueller Sachstand

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
9. 4.4

   Bericht über die Bedarfe der Stadtteilbücherei St. Clemens in Hiltrup

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 5

    Beantwortung von Anfragen

11. 6

    Entscheidungen

12. 6.1

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 16 Münster-Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0906/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 6.2

    Bestellung einer Trägervertreterin/eines Trägervertreters für die städt. Kindertageseinrichtung Hiltrup-West, An der Alten Kirche 163

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0003/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 7

    Anhörungen

15. 7.1

    MünsterZukunft gemeinsam machen: "Mitgestaltende Öffentlichkeitsbeteiligung stärken - digitale Beteiligungsinstrumente ausbauen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0553/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0553 2021 Anl 2 Leitorientierungen session
16. 7.2

    Übertragung der Namensrechte für Teilflächen städtischer Sportanlagen an Vereine im Rahmen von Überlassungsverträgen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0811/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
17. 7.3

    Bürgerbeteiligung zur Verkehrsführung am Knotenpunkt Marktallee / Osttor / Glasuritstraße / Hülsebrockstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0819/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Verkehrstechnische Untersuchung
18. 7.4

    Installation und Betrieb von Videoübertragungssystemen auf kommunalen Sportanlagen Live-Streaming

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0926/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
19. 7.5

    Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2022 Teil 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0933/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
20. 8

    Anträge

21. 8.1

    Störung des Ortsbildes endlich angehen (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0012/2020
    • Antrag A-H-0012-2020
22. 8.2

    Deermannstraße in Amelsbüren umgestalten (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 09.12.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0057/2021
    • Antrag A-H/0057/2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-H-0057-2021
23. 8.3

    Einrichtung eines Bikeparks für Amelsbüren (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0001/2022
    • Antrag A/H-0001-2022
24. 8.4

    Anbindung des Wohngebiets Derkskamp an den Amelsbürener Rundweg (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0002/2022
    • Antrag A/H-0002-2022
25. 8.5

    Den Platz am Einkaufszentrum Emmerbachtal aufwerten ! (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0003/2022
    • Antrag A/H-0003-2022
26. 8.6

    Maßnahmen der Kinder- und Jugendbeteiligung Berg Fidel umsetzen ! (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0004/2022
    • Antrag A/H-0004-2022
    • Stellungnahme Antrag A-H 0004 2022
27. 8.7

    Erreichbarkeit Berg Fidel bei Heimspielen sichern (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, FDP und DIE LINKE. vom 11.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0005/2022
    • Antrag A-/H-0005-2022
28. 8.8

    Mit einer Stele an das ehemalige Kriegsgefangenenlager an der Alten Reitbahn erinnern (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 12.01.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0006/2022
    • Antrag A/H-0006-2022
29. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.