Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 2. Juni 2022, 17:00-19:36 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Berichte

  5. 3.1

    Sachstand des Dringlichkeitsantrags zur Querung Hobbeltstraße - mdl. Bericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Sachstand Brücke Haskenau - mdl. Bericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Kindertagesbetreuungsbericht 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Fußverkehrs-Check Münster 2021: Abschlussbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.5

    Stadtteilentwicklungskonzept Handorf, Gelmer, Sudmühle, Mariendorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anhörungen

  11. 4.1

    Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 4.2

    1. Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung und barrierefreier Umbau des Knotenpunktes und barrierefreier Ausbau der Haltestelle „St.-Magareta-Kirche“ (stadteinwärts) und Übernahme des Ausbaus der Wolbecker Straßezwischen Mühlhäuser Straße und Planfeststellungsende für Straßen.NRW - Erneuter Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau – 2. Antrag der SPD-Fraktion in der BV Münster-Ost Nr. A-O/0017/2021 "Anstehendes Verkehrsprojekt aufder Wolbecker Straße“

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  13. 4.3

    Kanalsanierung Wolbecker Straße - Mühlhäuser Straßer bis Laerer Landweg in Folge von Straßenbau - - Baubeschluss Kanalbau -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  14. 4.4

    Anpassung der Geh- und Radwegführung im Zuge des Neubaus der Warendorfer Straßenbrücke über den DEK ab Emsstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 4.5

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5

    Entscheidungen

  17. 5.1

    Zuschüsse an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  19. 6.1

    Verschmutzung rund um den Container für Altkleider an der Wolbecker Straße verhindern oder beseitigen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  20. 6.2

    Änderung der Hinweisschilder von Bürgerbad in Heimathaus

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  21. 6.3

    Instandsetzung, Pflege und Aktualisierung der Schaukästen im Stadtbezirk Münster-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 6.4

    Begrünung der Lärmschutzwälle B51 ab Kreuzung Wolbeckerstraße - Fahrtrichtung Telgte

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  23. 6.5

    Planungsstand zum Baugebiet "Maikottenweg"

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  25. 7.1

    Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 30 km/h auf der Dorbaumstraße von Hausnummer 1 bis 52/54 (ursprüngliche Nr. A-O/0003/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.2

    Aufstellung eines Verkehrsspiegels (ursprüngliche Nr. A-O/0010/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7.3

    Einrichtung einer temporären Lichtsignalanlage an der Hobbeltstraße im Bereich Feuerwehr/Bürgerbad

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 7.4

    Anregung zur Neuausrichtung der Fußgänger-Lichtzeichenanlage an der Handorfer Straße/Petronillaplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7.5

    Prüfung Standort am Areal Hans-Bredow-Spielplatz für eine neue Kindertagesstätte in Mauritz-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  31. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.