Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 28. April 2022, 17:00-18:55 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Berichte

  5. 3.1

    Beantwortung des Antrags A-O/0018/2021 der SPD vom 22.12.2021 zur Gestaltung der Brückenneubauten am Laerer Landweg und am Pleistermühlenweg und künftige Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrende

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Beantwortung des in der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.03.2022 nicht beschlossenen Änderungsantrags der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL sowie Beantwortung der von der CDU-Fraktion zu Protokoll gegebenen Erklärungen zur Beschlussvorlage V/0040/2022

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  7. 3.3

    Stadtteilentwicklungskonzept Handorf, Gelmer, Sudmühle, Mariendorf

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  8. 3.4

    Sachstand des Dringlichkeitsantrags zur Querung Hobbeltstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anhörungen

  10. 4.1

    Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  11. 4.2

    Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 4.3

    Veloroute 11 MS-Telgte; Teilabschnitt Dingstiege Installation adaptive Straßenbeleuchtung -Baubeschluss adaptive Straßenbeleuchtung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 4.4

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  14. 4.5

    1. Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung und barrierefreier Umbau des Knotenpunktes und barrierefreier Ausbau der Haltestelle „St.-Magareta-Kirche“ (stadteinwärts) und Übernahme des Ausbaus der Wolbecker Straßezwischen Mühlhäuser Straße und Planfeststellungsende für Straßen.NRW - Erneuter Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau – 2. Antrag der SPD-Fraktion in der BV Münster-Ost Nr. A-O/0017/2021 "Anstehendes Verkehrsprojekt aufder Wolbecker Straße“

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.6

    Kanalsanierung Wolbecker Straße - Mühlhäuser Straßer bis Laerer Landweg in Folge von Straßenbau - - Baubeschluss Kanalbau -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.7

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 4.8

    Fahrradnetz 2.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  18. 5

    fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  19. 5.1

    Wohnraum für Großfamilien in den neuen Baugebieten in Handorf

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  20. 5.2

    Prüfung Standort am Areal Hans-Bredow-Spielplatz für eine neue Kindertagesstätte in Mauritz-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  21. 5.3

    Anpassung der Ampelschaltung am Verkehrsknoten um das neue Brückenbauwerk Umgehungsstraße/Wolbecker Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 6

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  23. 6.1

    Sichere Fahrradverbindung von Münster-Handorf nach Münster-Wolbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 6.2

    Winterdienst der Brücken am Coppenrathsweg und der Dingstiege

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 6.3

    Winterdienst auf der künftigen Veloroute Münster-Telgte ausbauen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 6.4

    Anfrage zum beabsichtigten Bau einer Tennishalle durch den Tennisclub Handorf e. V.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 6.5

    Anfrage zur Vorlage V/0606/2021 Bebauungsplan Nr. 619 und 91. Änderung des Flächennutzungsplans Mauritz-Ost/ZUE/Am Pulverschuppen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 7

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  29. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.