Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8449/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Auf der Brücke an der Heroldstraße/Wiedaustraße das Verkehrszeichen VZ 277.1 "Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge" aufstellen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0328/2022
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Loddenbach Südöstliches Stadtgebiet - Sanierungskonzept zur Überflutungsvorsorge für das Einzugsgebiet des Loddenbachs – Gutachten der Dr. Pecher AG

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0925/2021
   • Berichtsvorlage
   • AUKB V 0925 2021 Loddenbach Gutachten Pl 02 ÜPlan TEZG Befestigungsgrad DINA4
   • AUKB V 0925 2021 Loddenbach Gutachten Pl 02 ÜPlan TEZG Befestigungsgrad groß
6. 3.2

   Gestaltungskonzept Ortsmitte Amelsbüren - Stand der Umsetzung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0066/2022
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Visualisierung Deermannstraße
7. 3.3

   Fußverkehrs-Check Münster 2021: Abschlussbericht

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0138/2022
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage FVC-MS-2021 Schlussbericht
8. 3.4

   Kindertagesbetreuungsbericht 2022

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0209/2022
   • Berichtsvorlage
   • Anlage 1 Tagesbetreuungssituation zum Kindergartenjahr 2022 2023
   • Anlage 2 Entwicklung der Kindertagesbetreuungsituation von 2016 bis 2022
9. 3.5

   Stand der Bauarbeiten an der Pater-Kolbe-Straße

10. 4

    Entscheidungen

11. 4.1

    Zuschüsse für Projekte und laufende Aufwendungen der Vereine, Vereinigungen und Verbände im Stadtbezirk Hiltrup; Stadtteilmarketing; Ortsbildgestaltung; Kulturarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0340/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage Vorschlag Vereinszuschüsse 2022
12. 5

    Anhörungen

13. 5.1

    Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0050/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V.0050.2022 Analge 5 Folgelastenberechnung
14. 5.2

    Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0196/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2021
15. 5.3

    Sanierungskonzept städt. Brunnen- und Wasserspiele

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0201/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 1.1. Lamberti Kurzbeschreibung
16. 5.4

    Fahrradnetz 2.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0249/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Darstellung des Fahrradnetz 2.0 in drei Ausschnitten
17. 5.5

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0294/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
18. 6

    Anträge / Anregungen

19. 6.1

    Durchgangsverkehr An der Alten Kirche mindern (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0010/2022
    • Antrag A-H/0010/2022
    • Stellungnahme Antrag A-H 0010 2022
20. 6.2

    Eine umfassende Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Max-Winkelmann-Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0011/2022
    • Antrag A-H/0011/2022
21. 6.3

    Tempo 30 vor der Grundschule Loevelingloh (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0012/2022
    • Antrag A-H/0012/2022
22. 6.4

    Einheitliche Vorfahrtsregeln für die Kreisverkehre / Bessere Hinweise auf Vorfahrt des Autoverkehrs (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0013/2022
    • Antrag A-H/0013/2022
    • Stellungnahme Antrag A-H 0013 2022
23. 6.5

    Einzelhandelsangebot im Ortskern Amelsbürens sichern und stärken (Anregung der CDU-Fraktion vom 27.04.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0003/2022
    • Anregung AnH-0003-2022
24. 6.6

    Baugebiet Lechtenbergweg voranbringen (Gemeinsame Anregung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0004/2022
    • Anregung AnH-0004-2022
25. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.