Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8451/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Heideggerstraße umbenennen Die letzten 300 Meter der Deermannstraße in Richtung Bahnhof Amelsbüren in eine verkehrsberuhigte Zone umwandeln Den Radweg zw. Nordkirchenweg und Werneweg für beide Fahrtrichtungen freigeben; Sicherheit der Radfahrerauf dem Thierweg in Frage stellen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0436/2022
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Stadtteilentwicklungskonzept Hiltrup-Ost

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0389/2022
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Ergebnisbericht Stadtteilentwicklungskonzept Hiltrup-Ost
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Planungs- und Baubeschluss zum Ersatzbrückenwerk Yachthafen / Emmerbach - BW 0600220

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0415/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • BV Hiltrup V 0415 2022 Bruecke zum Yachthafen Emmerbach Folgelastenberechnung
8. 5

   Anhörungen

9. 5.1

   Ludgerusschule Hiltrup, Ausbau zur festgelegten 4-Zügigkeit - Baubeschluss -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0050/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V.0050.2022 Analge 5 Folgelastenberechnung
10. 5.2

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Davertschule Amelsbüren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0379/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
11. 5.3

    LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0416/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zwischenbericht Begleitforschung
12. 5.4

    Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0462/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 5.5

    Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster Zuschussvergabe 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0464/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 6

    Anträge/Anregungen

15. 6.1

    Den Hummelbrink nicht vergessen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2018)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0011/2018
    • Antrag A-H-0011-2018
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0011/2018 (nicht barrierefrei)
16. 6.2

    Den Spielplatz Bainingstraße auch von der Langestraße aus zugänglich machen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0014/2022
    • Antrag A-H/0014/2022
17. 6.3

    Genehmigungskostenerstattung der Stadt Münster für die Willkommens- und Informationsschilder für Amelsbüren (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 09.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0015/2022
    • Antrag A-H/0015-2022
18. 6.4

    Erneuerung und Weiterentwicklung des Gedenkensembles des Zwangsarbeiterlagers "Waldfrieden" (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 09.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0016/2022
    • Antrag A-H/0016/2022
19. 6.5

    Verwendung von Haushaltsresten des Vorjahres (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 16.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0017/2022
    • Antrag A-H/0017/2022
20. 6.6

    Verkehrssicherheit an der Einmündung An der Alten Kirche / Meesenstiege für Schulkinder erhöhen (Anregung der CDU-Fraktion vom 18.05.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0005/2022
    • Anregung AnH-0005-2022
21. 6.7

    Pump Track und Skateranlage für Amelsbüren (Gemeinsame Anregung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 29.07.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0006/2022
    • Anregung AnH/0006/2022
    • Stellungnahme zur Anregung AnH/0006/2022 (nicht barrierefrei)
22. 6.8

    Eine neue Bühne für die Stadthalle Hiltrup - noch 2022 (Gemeinsame Anregung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 08.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0007/2022
    • Anregung AnH-0007-2022
23. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.