Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8456/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0578/2022
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 4.1

   Sonnenstraße - Wevelinghofergasse bis Mauritzstraße - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0540/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Auszug Hauptausschuss 20210519 Niederschrift oeffentlich
7. 5

   Berichte

8. 5.1

   Bericht des Stadtarchivs zu den Plänen für die Einweihung der Informations-Stele am Train-Denkmal und zur Aufarbeitung der kolonialen Geschichte der Stadt Vorlage V/0472/2022

9. 5.2

   Verkehrssicherheit für den Fußverkehr stärken und Gehwegparken - Bericht der Verkehrsüberwachung

10. 5.3

    Zukunftsprozess Innenstadt

11. 6

    Anhörungen

12. 6.1

    Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planungen zum Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Gesamtübersicht Vorentwurf MK MV
13. 6.2

    LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0524/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 216-2021 Zebrastreifen Regenbogenfarben
14. 6.3

    Wörthstraße – Weißenburgstraße bis Hammer Straße - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0531/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 531 2022 Woerthstrasse Baubeschluss Kanalbau Anlage 1 Lageplan
15. 6.4

    Erläuterungsschilder und QR-Codes zum Anne-Henscheid-Weg und Rainer-Plein-Weg - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0227/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Antrag-der-Ratsfraktion
    • Anlage 2 Anne-Henscheid-Weg
16. 6.5

    Absichtserklärung zur Verlagerung des Johann-Conrad-Schlaun Gymnasiums nach Angelmodde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0541/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Auszug Schulkonferenzbeschluss JCS 24.05.2022
17. 6.6

    Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0510/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Münster
18. 6.7

    Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der beschränkten Offenlegung 2. Satzungsbeschluss 3. Beschluss zur Realisierung von Festsetzungen (Anpflanzungen) als Ausgleichsmaßnahme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0526/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0526 2022 Anlage 1 Vorbemerkungen
19. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

20. 7.1

    Durchgangsverkehr an der Grevingstraße stoppen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0012/2022
    • A-M 0012 2022
    • A-M 0012 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
21. 7.2

    Installation des Schildes "Spielstraße" am Übergang vom parallel zum Mathilde-Anneke-Weg verlaufenden Fuß- und Radweg in den östlichen Teil der Hacklenburg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0013/2022
    • A-M 0013 2022
    • A-M 0013 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
22. 7.3

    Beleuchtung am Schleusenweg zwischen Kita Hoppengarten und Kärntner Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0014/2022
    • A-M 0014 2022
    • A-M 0014 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
23. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

24. 8.1

    Verbesserung der Sicherheit für Radfahrende an der Unterführung am Bahnhaltepunkt im Zentrum Nord

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0001/2022
    • A-M 0001 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
    • Antrag A-M 0001 2022
25. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

26. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.