Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8453/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3. 3

   Eingänge und Mitteilungen

4. 4

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5. 4.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0439/2022
   • Berichtsvorlage
6. 5

   Entscheidungen

7. 5.1

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte im Haushaltsjahr 2022 - Planungs- und Baubeschluss -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0367/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage Folgelastenberechnung
8. 6

   Anhörungen

9. 6.1

   Neubau des Stadthauses 4: klimaneutral, digital, nachhaltig: Moratorium

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0353/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1a zu V 0353 2022
   • Anlage 1b zu V 0353 2022
10. 6.2

    Anpassung der Geh- und Radwegführung im Zuge des Neubaus der Warendorfer Straßenbrücke über den DEK ab Emsstraße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0252/2022/1
    • Anlage A
    • 0252 Folgelastenberechnung
    • Anlage 1 Warendorfer Straße DEK Brücke
11. 6.2.1

    Anpassung der Geh- und Radwegführung im Zuge des Neubaus der Warendorfer Straßenbrücke über den DEK ab Emsstraße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0252/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 0252 Folgelastenberechnung
12. 6.3

    LOOPmünster - Zwischenbericht und betriebliche Anpassungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0416/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zwischenbericht Begleitforschung
13. 6.4

    Manfred-von-Richthofen-Straße - Ring bis Bernsmeyerstiege einschließlich Stichstraße - Baubeschluss Kanalsanierung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0422/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0422 2022 Manfr v Richthofen Str Ring Bernsmeyerstiege Kanalsanierung Lageplan
14. 6.5

    Verbesserungen im Nachtbusnetz - Fahrplanmaßnahmen der Stadtwerke Münster GmbH zum 17.10.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0462/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 6.6

    Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 2-Gruppen-Kindertageseinrichtung für die Regenbogenkinder e.V. am Hoppengarten im Stadtteil Rumphorst, Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0081/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Machbarkeitsstudie
16. 6.7

    Kommunale Sportförderung: Zuschüsse für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster Zuschussvergabe 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0464/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
17. 6.8

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0116/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Kosten EB
18. 7

    Berichte

19. 7.1

    Unterbindung des Kfz-Durchgangsverkehrs in Münstermannweg und Scheibenstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0220/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Beschilderungsplan Münstermannweg-Scheibenstr
20. 8

    Anregungen/Anträge und Anfragen

21. 8.1

    Sicheres Radfahren auf dem Düesbergweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0011/2022
    • A-M 0011 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
    • A-M-0011-2022 Beschluss
    • Antrag A-M 0011 2022
22. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

23. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.