Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8459/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Beantwortung von Anfragen

3. 3

   Berichte

4. 3.1

   Aktuelle Entwicklung im Hansa-Business-Park und Einzelhandelssituation im Stadtbezirk Amelsbüren

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
5. 3.2

   Stand der Planungen und weiteren Entwicklungen zum Batterieforschungszentrum Hiltrup

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Kesselfeld - Straßenerneuerung Planungs- und Baubeschluss Straßenbau

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0843/2021
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Kesselfeld Folgelastenberechnung 220121
8. 4.2

   Spielplatz Nordkirchenweg – Planungs- und Baubeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0498/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1: K891/1 Entwurf Spielplatz Nordkirchenweg 2022
9. 5

   Anhörungen

10. 5.1

    Umnutzung einer Flüchtlingseinrichtung zu einer Wohnungsloseneinrichtung an der Marie-Curie-Straße 3 - 3e im Stadtteil Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0461/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
11. 5.2

    B-Plan Nr. 578 – Am Dornbusch, nordwestlich/südlich Dortmund-Ems-Kanal erneuter Baubeschluss Schmutzwasserpumpwerk

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0495/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0495 2022 Am Dornbusch DEK Schmutzwasserpumpwerk 2Ä 220419
12. 5.3

    Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0510/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Münster
13. 6

    Anträge / Anregungen

14. 6.1

    Öffentliche Schwimmzeiten zeitnah im Hallenbad Hiltrup anbieten (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0018/2022
    • Stellungnahme zum Antrag A-H/0018/2022 (nicht barrierefrei)
15. 6.2

    Radweg an der Amelsbürener Straße sicherer machen (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0019/2022
    • Antrag A-H/0019/2022
16. 6.3

    Das Baugebiet Hiltrup-Ost als modernes und nachhaltiges Quartier mit hoher Lebensqualität planen! (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0020/2022
    • Antrag A-H/0020/2022
17. 6.4

    Buswartehäuschen an der Pater-Kolbe-Straße errichten (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.09.2022)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0021/2022
    • Antrag A-H/0021/2022
18. 6.5

    Finanzierungsbeschluss für den Bachlehrpfad in Hiltrup-Ost (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0022/2022
    • Antrag A-H/0022/2022
19. 6.6

    Rohrrahmensperren auf dem Fahrradweg Berg Fidel / Querung Hogenbergstraße überprüfen (Anregung der CDU-Fraktion vom 17.08.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0008/2022
    • Anregung AnH/0008/2022
20. 7

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.