Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

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• Im Ratsinformationssystem (BV-H/8467/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Auf der Westfalenstraße zw. den Kreuzungen Amelsbürener Straße/Marktallee und Hansestraße/Glasuritstraße die zulässige Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzen Heideggerstraße nicht umbenennen, ersatzweise soll der alte Name "Südstraße" verwendetwerden

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0674/2022
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Beantwortung von Anfragen

6. 5

   Entscheidungen

7. 5.1

   Sanierung der Spielplätze Rincklakeweg, Im Dahl und Hünenburg-Mitte im Stadtbezirk Münster-Hiltrup im Haushaltsjahr 2022 - Planungs- und Baubeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0514/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 20220830 SP Im Dahl Entwurf Sanierung 2022 M200 original bunt
8. 5.2

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reihenfolge für das Haushaltsjahr 2023

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0582/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1-Baulicher Zustand Spielplätze BV-Hiltrup 20221012
9. 5.3

   Fahrradstraße Max-Winkelmann-Straße: Verstetigung der Kfz-Parkregelungen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0619/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V 0619 2022 Anlage1
10. 6

    Anhörungen

11. 6.1

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0418/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0418 2022 Anlage 1
12. 6.2

    Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0510/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Münster
13. 6.3

    Erweiterung Schulzentrum Hiltrup, Westfalenstraße 199, 48165 Münster Hier: Beschluss zur Durchführug eines Teilnahmewettbewerbs mit anschließendem VgV- Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0626/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 6.4

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0634/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Änderungssatzung
15. 6.5

    Beratung Haushaltsplanentwurf

16. 6.5.1

    Etatentwurf Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
17. 6.5.2

    Verteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
18. 7

    Anträge / Anregungen

19. 7.1

    Heideggerstraße in Hiltrup / Keine Umbenennung ohne Beteiligung der Anwohner (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0023/2022
    • Antrag A-H/0023/2022
20. 7.2

    Den Kreisverkehr Kopenhagener Straße / Deventerstraße in Amelsbüren dauerhaft bepflanzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0024/2022
    • Antrag A-H/0024/2022
21. 7.3

    Beim Rats-Informationssystem SessionNet die Suchmöglichkeit nach "Vorlagengruppe" und "Beratungsgremium" einrichten/freischalten (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0025/2022
    • Antrag A-H/0025/2022
    • Stellungnahme zum Antrag A-H-0025-2022 (nicht barrierefrei)
22. 7.4

    Errichtung einer Sitzkombination (Bänke, Tische + Mülleimer) in Berg Fidel am Lorenz-Süd (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.11.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Hiltrup A-H/0026/2022
    • Antrag A-H/0026/2022
23. 7.5

    Pump Track und Skateranlage für Amelsbüren sofort ! Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE. vom 25.10.2022)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Anregung in der BV Hiltrup AnH/0009/2022
    • Anregung AnH/0009/2023
24. 8

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.