Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 3. November 2022, 17:00-19:44 Uhr
Großer Saal, Dat Handorfer Huus, Immelmannstraße 37, 48157 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen des Jugendrates

  3. 2.1

    Verbesserung des Fahrradweges an der Dyckburgstraße

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen
  4. 3

    Entscheidungen

  5. 3.1

    Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 11 Münster-Handorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3.2

    Straßenbenennungen im Bebauungsplan 562 Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 3.3

    Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost für das 2. Halbjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 3.4

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost - Festlegung der Reihenfolge 2022 - Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  9. 4

    Anhörungen

  10. 4.1

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 4.2

    Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 4.3

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5

    Etatberatung

  14. 5.1

    Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost

  15. 5.2

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2023 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2026

  16. 6

    Fristgerecht eingegangene Anträge

  17. 6.1

    Car-Sharing in Gelmer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.2

    Weitere Verzögerungen des Ausbaus des Dortmund-Ems-Kanals werden in MS-Ost nicht akzeptiert!

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt
  19. 7

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  20. 7.1

    Verzögerung des Ausbaus der Nebenanlagen der neuen Kanalbrücke an der Wolbecker Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  21. 7.2

    Fehlende Beschilderung und neue Engstelle nach Sanierung des Feldweges parallel zur Gittruper Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 7.3

    Leitplanken entlang des 1. Abschnitts der Kanalpromenade (Gelmer bis Schleuse)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  23. 7.4

    Inbetriebnahme der Wegebeleuchtung am 1. Abschnitt der Kanalpromenade (Gelmer bis Schleuse) sowie Dingstiege und Boniburgallee

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  25. 8.1

    Anregung zur Instandsetzung des Schulwegs zum Gymnasium St. Mauritz in Münster-Handorf (im Boniburger Wald)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 8.2

    Planung und Errichtung einer Pumptrack Anlage in Gelmer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8.3

    Hegerskamp, Mauritz-Ost - Verkehrsberuhigung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 8.4

    Verkehrssituation auf der Kanalbrücke "Manfred-von-Richthofen-Straße"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 8.5

    Kein Trinkwasser im alten Hallenbad Handorf verschwenden

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  31. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.