Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 26. Januar 2023, 17:06-19:19 Uhr
Aula des ehemaligen Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskollegs

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anhörungen

  5. 3.1

    1. Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung und barrierefreier Umbau des Knotenpunktes und Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „St.-Magareta-Kirche„ (stadteinwärts) und Übernahme des Ausbaus der Wolbecker Straßezwischen Mühlhäuser Straße und Planfeststellungsende für Straßen.NRW - Erneuter Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau – 2. Antrag der SPD-Fraktion in der BV Münster-Ost Nr. A-O/0017/2021 "Anstehendes Verkehrsprojekt aufder Wolbecker Straße"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  6. 3.1.1

    1. Wolbecker Straße – Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg – Vollsignalisierung und barrierefreier Umbau des Knotenpunktes und barrierefreier Ausbau der Haltestelle „St.-Magareta-Kirche“ (stadteinwärts) und Übernahme des Ausbaus der Wolbecker Straßezwischen Mühlhäuser Straße und Planfeststellungsende für Straßen.NRW - Erneuter Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau – 2. Antrag der SPD-Fraktion in der BV Münster-Ost Nr. A-O/0017/2021 "Anstehendes Verkehrsprojekt aufder Wolbecker Straße“

  7. 3.2

    Kanalsanierung Wolbecker Straße - Mühlhäuser Straße bis Laerer Landweg in Folge von Straßenbau - - Baubeschluss Kanalbau -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  8. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 633: Gelmer - Nördlich Heitmannsweg / Westlich Schifffahrter Damm und B 481n Beschluss zur Aufstellung [Gewerbegebiet]

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 3.4

    Zusätzlicher Mittelbedarf bei der Sanierung des Umkleidegebäudes der Sportanlage Schifffahrter Damm

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 3.5

    Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  11. 4

    Entscheidungen

  12. 4.1

    Straßenbenennungen im Bebauungsplan 562 Handorf - Hobbeltstraße / Kirschgarten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  13. 4.2

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost — Festlegung der Reihenfolge 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5

    Fristgerecht eingegangene Anträge

  15. 5.1

    Gestaltungskonzept Petronillaplatz und Hugo-Pottebaum-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.2

    Verkehrszeichen 277.1 auf der Kanalbrücke "Manfred-von-Richthofen-Straße"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 6

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

  18. 6.1

    Müllbehälter an der Wolbecker Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  19. 6.2

    Instandsetzung des Fahrradweges zwischen Kamillusweg und Sudmühlenbrücke

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  20. 6.3

    Solidaritätspartnerschaft mit Winnyzja in der Ukraine im Stadtbezirk Münster-Ost sichtbar machen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  21. 6.4

    Sanierung des Hugerlandshofweges prüfen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

  23. 7.1

    Wie wird Münsters Osten wieder sauberer? Zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raumes mit Nachdruck angehen (ursprüngliche Nr. A-O/0006/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7.2

    Mehr Fahrradstellflächen für Gelmer (ursprüngliche Nr. A-O/0001/2021)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 7.3

    Mehr Sicherheit für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen bei der Querung der Warendorfer Straße hinter der Kanalbrücke stadtauswärts (ursprüngliche Nummer A-O/0001/2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.4

    Car Sharing in Gelmer (ursprüngliche Nummer A-O/0003/2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7.5

    Änderung der Hinweisschilder von Bürgerbad in Heimathaus

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 7.6

    Baulandprogramm 2020 - 2030 um Grundschule inklusive Zweifachsporthalle sowie Kindertagesstätte in Gelmer ergänzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 7.7

    Planungsstand zur baulichen Situation der Grundschule in Gelmer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 7.8

    Poller auf Auffahrtsrampen der Kanalbrücke Gittruper Straße nur einseitig belassen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 7.9

    Eigentumsverhältnisse und Ertüchtigung des Weges zwischen Alten Mühlenweg und der Pleistermühle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 7.10

    Verzögerung des Ausbaus der Nebenanlagen der neuen Kanalbrücke an der Wolbecker Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 7.11

    Fehlende Beschilderung und neue Engstelle nach Sanierung des Feldweges parallel zur Gittruper Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 7.12

    Leitplanken entlang des 1. Abschnitts der Kanalpromenade (Gelmer bis Schleuse)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 7.13

    Inbetriebnahme der Wegebeleuchtung am 1. Abschnitt der Kanalpromenade (Gelmer bis Schleuse) sowie Dingstiege und Boniburgallee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

  37. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.