Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8605/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3. 3

   Eingänge und Mitteilungen

4. 4

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5. 4.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0158/2022
   • Berichtsvorlage
6. 4.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0158/2022/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
7. 5

   Entscheidungen

8. 5.1

   Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0112/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Richtlinien Zuschüsse Münster-Mitte
9. 5.2

   Benennung eines Teilstücks der Aa-Promenade als Schwester-Laudeberta-Weg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0045/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Anregung 2021-00273
10. 5.3

    Anton-Bruchausen-Straße – Zentrum Nord (B-Plan 586) - Baubeschluss Straßenbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0046/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1.1 Lageplan PLAN03 A4
11. 5.4

    Fahrradstraße Hittorfstraße - Sperrung für den Kfz-Durchgangverkehr durch modalen Filter Planungs- und Baubeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0162/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Hittorfstraße Lageplan 18012022
12. 5.5

    Neugestaltung Bremer Platz Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0128/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Folgelastenberechnung Bremer Platz zu GA Folgelasten 20220211
13. 6

    Anhörungen

14. 6.1

    Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0924/2021
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0924-2021-Anlage-1 Timeline
15. 6.2

    1. 112. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Schützenhof im Bereich Dahlweg / Alfred-Krupp-Weg Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 620: Dahlweg / Alfred-Krupp-Weg Beschluss zur Aufstellung [Wohnquartier auf dem ehemaligen Schlatter-Gelände]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0078/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0078-2022-Anlage-1-Geltungsbereich
16. 6.3

    97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg [HafenMarkt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss zur 97. Änderung des Flächennutzungsplans 3. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 609

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0097/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0097-2022-Anlage-1-Stellungnahmen
17. 6.4

    Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße/Huberstraße/Geoerdelerstraße/Geschwister-Scholl-Straße/Beckstraße/Bonhoefferstraße/Klausenerstraße [Aaseestadt] Erweiterter Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0121/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0121-2022-Anlage-1-Plangebiet
18. 6.5

    Hansaring/Schillerstraße/Hafenweg vorhabensbezogener B-Plan Nr.609 - Planungs-und Baubeschluss Straßenbau -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0105/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM Hansaring Schillerstr Hafenweg Strassenbau V 0105 2022 Folgelastenberechnung
19. 6.6

    Variantenuntersuchung zur Verbesserung der Radverkehrsführung am Aegidiitor

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0062/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Prüfergebnis
20. 6.7

    Ausbau der automatischen Radverkehrszählstellen im Stadtgebiet und Bau von zwei Anzeigestelen am Coesfelder Kreuz in Höhe der Mensa in beiden Fahrtrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0111/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersichtsplan geplante Radverkehrszählstellen
21. 6.8

    Bussonderfahrstreifen zwischen Ludgeriplatz und Landeshaus - Verstetigung des Verkehrsversuchs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0152/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
22. 6.9

    Grundlegende Bedarfsfeststellung für die Beschaffung von Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0076/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
23. 6.10

    Neufassung der Satzung über die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen auf Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen/GAL (A-R/0002/2020)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0087/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2022 02 07 Anlage 2 Bußgeldkatalog
24. 6.11

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0090/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
25. 6.12

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0092/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
26. 6.13

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0093/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
27. 6.14

    Öffentliche Ausschreibung der Betriebsträgerschaften für die dauerhaften Flüchtlingseinrichtungen in Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26, in Roxel, Zum Schultenhof 3, und in Rumphorst, Lauenburgstraße 19

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0095/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
28. 6.15

    Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0028/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Erweiterungsplanung des Architekturbüros Ruhnau
29. 6.16

    Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten Gebäude 32 – Artists in Residence - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0107/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0107-2022 Anlage 1 Entwurfsplanung
30. 6.17

    Gewässersanierung und ökologische Verbesserung Stadtpark Wienburg Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0015/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Folgelastenberechnung
31. 6.18

    Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt-Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kita -Freianlagen -Planungs- und Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0057/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 220201 E KIG Josef LA LP3 FY-A4 freiflaechenplan
32. 6.19

    Sauberkeit im öffentlichen Raum - Antrag A-R/0066/2020 der CDU-Fraktion - Antrag A-R/0036/2021 der CDU-Fraktion - Gemeinsamer Antrag A-R/0063/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion, der Ratsgruppe Volt, der Ratsgruppe Die PARTEI/Ödp und von Herrn Tsakalidis - Ratsbeschluss vom 23.06.2021 "Aasee als Naherholungsgebiet erhalten" zum Antrag A-R/0054/2021 der FDP-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0086/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Zusammenstellung der Einzelpunkte aus den Ratsanträgen
33. 7

    Berichte

34. 7.1

    Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Goerdelerstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße / Klausenerstraße [Aaseestadt] - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0122/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • V-0122-2022-Anlage-1-Begruendung
35. 7.2

    Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau für Straßenbau- und Mobilitätsmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0051/2022
    • Berichtsvorlage
36. 7.3

    Stärkung der Innenstadt: Zwischenbericht zum Innenstadt-Zukunftsprozess "Stadt. Raum. Leben. - Münsters Mitte machen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0143/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0143 2022 Auswertung Dialogtage 2021
37. 7.4

    Verkehrsversuche 2021 - Endbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0108/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anhang zum Endbericht Verkehrsversuche 2021
38. 7.5

    Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0676/2021
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Energiegutachten Steckbriefe
39. 8

    Anregungen/Anträge und Anfragen

40. 8.1

    Terminübersicht und Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0005/2022
    • A-M 0005 2022
41. 8.2

    Tempo-30 auf der Wienburgstraße zwischen Nordplatz und Ring

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0007/2022
    • A-M 0007 2022
    • A-M-0007-2022 Beschluss
42. 9

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

43. 10

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

44. 11

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.