Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8438/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0266/2022
   • Berichtsvorlage
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0266/2022/1
   • Berichtsvorlage
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Fahrradstraße Hittorfstraße - Sperrung für den Kfz-Durchgangverkehr durch modalen Filter Planungs- und Baubeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0162/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Hittorfstraße Lageplan 18012022
8. 4.2

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Festlegung der Reihenfolge 2022 -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0192/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Übersicht-Kosten-Spielplatzsanierung 2021 12
9. 5

   Anhörungen

10. 5.1

    Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0221/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Hauptsatzung-2022-Aenderungssatzung-Wertgrenzen-Satzungstext
11. 5.2

    weitere Leezenflow-Standorte: Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0067/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Übersichtskarte Leezenflow
12. 5.3

    Bebauungsplan Nr. 612: Weseler Straße / Kolde-Ring [ehem. Friedrichsburg] Geänderter Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0211/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0211-2022-Anlage-1-Plangebiet
13. 5.4

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630: Annette-Allee / Kardinal-von-Galen-Ring [Kindergarten auf dem Gelände des ehemaligen "Zölibads"] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0231/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0231-2022-Anlage-1-Geltungsbereich
14. 5.5

    Stärkung der Innenstadt: Handlungsfelder und Leitziele für Münsters Innenstadt - Erarbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Münster-Innenstadt (INSEK MS-Innenstadt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0216/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsfelder und Leitziele MS-Innenstadt 04.04.2022
15. 5.6

    Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0235/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Prof. Dr. Dr. h.c. D. Borchardt - Wissenschaftliche Begleitung Resilienzstrategie Aasee
16. 5.7

    Dialogverfahren Wolbecker Straße - Ergebnisse und weiteres Verfahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0115/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Dokumentation Dialogverfahren Wolbecker Straße
17. 5.8

    Fahrradnetz 2.0

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0249/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Darstellung des Fahrradnetz 2.0 in drei Ausschnitten
18. 5.9

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung und der allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der städtischen Bäder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0160/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0160 2022 Anlage 1
19. 6

    Berichte

20. 6.1

    104. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Pluggendorf im Bereich Weseler Straße / Kolde-Ring und Bebauungsplan Nr. 612: Weseler Straße / Kolde-Ring [ehem. Friedrichsburg] Kenntnisnahme der Entwürfe zur öffentlichen Auslegung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0212/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • V-0212-2022-Anlage-1-Begruendung-FNP
21. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

22. 7.1

    Terminübersicht und Repräsentationsmittel des Bezirksbürgermeisters

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0005/2022
    • A-M 0005 2022
23. 7.2

    Verkehrssicherheit für den Fußverkehr stärken – Lebensqualität in den Wohnquartieren steigern

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0008/2022
    • A-M 0008 2022
    • A-M 0008 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
24. 7.3

    Spiel-, Freizeit- und Bewegungsangebote im Bereich der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0009/2022
    • A-M 0009 2022
    • A-M 0009 2022-Stellungnahme (nicht barrierefrei)
25. 7.4

    Errichtung Informationstafel am Schwester-Laudeberta-Weg zum öffentlichen Gedenken an Schwester Laudeberta

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0010/2022
    • A-M 0010 2022
26. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

27. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

28. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.