Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8614/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0768/2022
   • Berichtsvorlage
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0768/2022/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Spielplatz und öffentliche Grünflächen Hoppengarten - Planungs- und Baubeschluss-

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0557/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 20221102 SP Hoppengarten Vorentwurf
8. 4.2

   Spielplatz Joseph-König-Straße -Planungs- und Baubeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0589/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 20221125 Druckauftrag SP Joseph-König-Str
9. 5

   Anhörungen

10. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 612: Weseler Straße / Kolde-Ring [Klosterareal Pluggendorf - Ehemalige Friedrichsburg] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0572/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 612 Plan 1
11. 5.2

    Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0646/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Lagepläne
12. 5.3

    Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0612/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Text Allgemeiner Rahmen 2022 10 04
13. 5.4

    Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0666/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 5.5

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block B 11) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0667/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Lageplan zur V-0667-2022
15. 5.6

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer 3-Gruppen-Kindertageseinrichtung (Block C 14) im Plangebiet Klosterareal Pluggendorf im Wohnbereich Pluggendorf im Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0668/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Lageplan zur V-0668-2022
16. 5.7

    Mittelbereitstellung zur Weiterführung der Profilierung des kulturellen Markenkernes sowie zur einmaligen Aufstockung der Betriebsmittel des Bürgerhaus Bennohaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0664/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
17. 5.8

    Erweiterung des Wilhelm Hittorf Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0583/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan SAL Landschaftsarchitektur
18. 5.9

    Stadtmuseum Münster - Sanierung Klimatechnik und Gebäudeautomation - Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0678/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Kostenberechnung
19. 5.10

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0634/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Änderungssatzung
20. 6

    Berichte

21. 6.1

    Informationstafel am Schwester-Laudeberta-Weg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0525/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage 1 Antrag M 0010 2022
    • Anlage 2 Stellungnahme zur Stadtbildpflege
22. 6.2

    Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0643/2022
    • Berichtsvorlage
23. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
24. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

25. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

26. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.