Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8725/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0030/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 4.1

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Festlegung der Reihenfolge 2023

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0752/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 SP-Zustandsliste-jeStadtbezirk Mitte
7. 4.2

   Unterhaltung der städtischen Immobilien 2023 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen -Baubeschlüsse-

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0775/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2023 mit Zuständigkeit BV
8. 5

   Anhörungen

9. 5.1

   Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung (Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den öffentlichen Anlagen in der Stadt Münster, zum Schutze desStadtgebietes vor Verunreinigungen sowie über die Einschränkung der Nutzung des Aasees)

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

   • Vorlagen V/0002/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 zur Beschlussvorlage
10. 5.2

    Nutzung der Solarenergie im Geltungsbereich der Altstadtsatzung und im Geltungsbereich weiterer Erhaltungssatzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0802/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 A-R-0048-2021 Solarenergie Altstadt
11. 5.3

    Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0646/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Lagepläne
12. 5.4

    Erstellung einer Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0800/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Satzung Bewohnerparken
13. 5.5

    Veloroute 3 Altenberge - Münster: Routenführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0812/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: A W 0020 2021
14. 5.6

    Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0661/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
15. 5.7

    Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0662/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
16. 5.8

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0699/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
17. 5.9

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0763/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
18. 6

    Berichte

19. 6.1

    Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0643/2022
    • Berichtsvorlage
20. 6.2

    Umgestaltung Wolbecker Straße - Umsetzungsbausteine und weiterer Planungsprozess

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0770/2022
    • Anlage A
    • Anlage 1
    • Berichtsvorlage
21. 6.3

    Bürgerbeteiligung für die Fahrradstraße Schillerstraße zwischen Soester Straße und Hansaring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0769/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
22. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

23. 7.1

    Beleuchtung am Schleusenweg zwischen Kita Hoppengarten und Kärntner Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0014/2022
    • A-M 0014 2022
    • A-M 0014 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
24. 7.2

    Umbenennung der Admiral-Scheer-Straße und der Ostmarkstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0001/2023
    • A-M-0001-2023
25. 7.3

    Umbenennung weiterer Straßennamen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0002/2023
    • A-M-0002-2023
26. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

27. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

28. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.