Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 14. Juni 2023, 16:34-19:43 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen - ein Solarcarport installieren - (Antrag an den Rat, Nr.: A-R/0050/2022 der CDU-Fraktion)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  4. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  5. 3

    Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 4

    Energienutzungsplan (ENP) / kommunaler Wärmeplan – Energieverbrauch, -erzeugung und -versorgung in Münster zukunftsfähig und zuverlässig ermöglichen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 5

    Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 6

    Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  9. 7

    Entwicklung der städtischen Finanzlage - Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Münster – Ergebnis und wesentliche Zahlen - Haushalt 2023 – Unterjährige Bewirtschaftung - Haushaltsplanung 2024 bis 2027 – Ausblick und erste Einschätzungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Innenstadt stärken: Priorisierung von Maßnahmen des INSEK Münster-Innenstadt (2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 9

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 10

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 10.1

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

  14. 11

    Überprüfung des onlinebasierten Vormerksystems für die Vergabe von Plätzen in Kindertageseinrichtungen in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 12

    Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 12.1

    Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen

  17. 13

    Peter-Wust-Schule: Aufstellung einer Containeranlage für Differenzierungsräume und Büros - Errichtungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 14

    Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Grundsatzbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 15

    Einrichtung einer Ombudsstelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 16

    Wiederbesetzung der Ombudsstelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 17

    Aufstockung der Fertigbau Container Klassen der Idaschule am Anton-Knubel-Weg 10 zum Schuljahr 2024/2025 - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 18

    Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster Errichtungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 19

    Neubau einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung, Am Bielenfeld 2, Münster-Angelmodde - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 20

    Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 20.1

    Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

  26. 20.1.1

    Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung

  27. 21

    Bauleitplanung

  28. 21.1

    Stadtbezirk Mitte

  29. 21.1.1

    Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Delpstraße / Goerdelerstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße / Maringstraße / Klausenerstraße [Aaseestadt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  30. 21.2

    Stadtbezirk Hiltrup

  31. 22

    Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup -Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  32. 22.1.1.1

    Bebauungsplan Nr. 628: Hiltrup -Nördlich Osttor - Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs

  33. 22.2

    Stadtbezirk Südost

  34. 22.2.1

    1. 122. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf im Bereich Westlich Höltenweg / Nördlich Umgehungsbahn 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 635: Gremmendorf – Westlich Höltenweg / Nördlich Umgehungsbahn [ASB-Campus] Beschluss zur Aufstellung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  35. 22.2.2

    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 405: Gremmendorf - Heidestraße / Höftestraße / Paul-Engelhard-Weg Beschluss zur Änderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 23

    Verlängerung der Mitgliedschaften von Mitgliedern des Beirates für Stadtgestaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 24

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.