Frisch Auf! Münster

Hauptausschuss

Mittwoch, 20. September 2023, 16:00-21:22 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

  3. 2

    Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Projektförderung 2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2023 und Anträge 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A) Gefahrenabwehr im Bereich des Hafenplatzes - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 5

    Bericht des Beauftragten gegen Antisemitismus im Zuge des landesweiten Meldesystems für Prävention

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. Vorberatung von Ratsentscheidungen

  8. 6

    Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 6.1

    Transformation - Zukunft der Verwaltung gestalten

  10. 7

    Gleichstellung in politischen Gremien (Stand 30.06.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8

    Energetische Stadtsanierung (KfW 432) - Zukunftsfähige, nutzungsflexible Stadtquartiere fördern – Klimaschutz, Wohnangebote, Energieversorgung, Mobilität und Nahversorgung und weitere Themen in Münster integriert betrachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 9

    Aufhebung der Satzung "Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung" in Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 10

    Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 11

    Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 12

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 13

    Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH): Novellierung des Gesellschaftsvertrages

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 14

    Beschluss einer allgemeinen Vorschrift als Satzung zur Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 15

    "Betrauungsakt der Stadt Münster für die Westfälische Bauindustrie GmbH, Engelstr. 49, 48143 Münster, als Käuferin eines Grundstücks der KonvOY GmbH im York-Areal (Gremmendorf)"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 16

    Innenstadt stärken: Sachstand zu aktuellen Maßnahmen, INSEK Münster-Innenstadt und Städtebauförderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 17

    Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 18

    Neubau des multifunktionalen Stadtteilhauses Coerde als städtische Gemeinbedarfseinrichtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 19

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 19.1

    Smart City Strategie 1.0 – Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities

  24. 20

    Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  25. 21

    Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 22

    Grundschulsituation im Stadtteil Coerde Hier: Aufstellen von Fertigbauklassen an der Norbertschule (Errichtungs- und Baubeschluss) und Erweiterung des Raumprogramms für den Neubau der Melanchthonschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 23

    Grundschulentwicklung in Wolbeck - Grundsatzbeschluss für eine neue dreizügige Grundschule am Brandhoveweg; perspektivische Zügigkeiten der Nikolaischule Wolbeck und der Grundschule Wolbeck-Nord

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  28. 24

    Neubau einer dreizügigen Grundschule in Albachten Ost, Baubeschluss

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  29. 25

    Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs an zwei Standorten sowie die Umsetzung durch die Bauwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 26

    Einführung des Deutschlandtickets für freifahrtberechtigte und selbstzahlende Schüler*innen/ Teilnahme am Landesmodell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 27

    Kindertagesbetreuungsbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 28

    Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  33. 29

    Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  34. 30

    Überleitung außerunterrichtlicher Angebote (OGS)

  35. 30.1

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Astrid-Lindgren-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 30.2

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Ludgerusschule Albachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 30.3

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  38. 31

    Trägervergabe für Kindertageseinrichtungen

  39. 31.1

    Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (B 11), Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 31.2

    Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (C 14), Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 31.3

    Trägervergabe für die siebengruppige Kindertageseinrichtung südlich Hiltruper Straße / Am Bielenfeld, Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 31.4

    Trägervergabe für die viergruppige Kindertageseinrichtung am Heinrich-Wichtrup-Weg (York Quartier), Bezirk Südost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 32

    Interimslösung zur Nutzung der städtischen Immobilie an der Bennostraße durch die Vereine Tango Pasión e.V. und Wasser + Freizeit e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 33

    Feststellung der Jahresabschlüsse 2022 der Kommunalen Stiftungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 34

    Besetzung der Ombudsstelle nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  46. 35

    Zukunftskonzept der Westfälischen Schule für Musik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 36

    Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoefferstraße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 37

    Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft"

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  49. 38

    Satzung zum Schutz und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  50. 39

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2022 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2022 für E-Mobilität aus der allgemeinen Rücklage - Entnahme aus den GebührenüberschüssenAbfallentsorgung gem. Feststellung AWR-Bericht 6/23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 40

    Bauleitplanung

  52. 40.1

    Stadtbezirk Mitte

  53. 40.1.1

    JVA Gartenstraße | Grundsatzbeschluss für ein neues innerstädtisches Stadtquartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 40.2

    Stadtbezirk Hiltrup

  55. 40.2.1

    1. 88. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Hiltrup in den Stadtteilen Berg Fidel und Hiltrup-Mitte im Bereich Östlich der Westfalenstraße / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich Merkureck und der Bebauu ng Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Geänderter Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 627: Östlich der Westfalenstraße / Westlich der Bahnstrecke Hamm-Emden / Nördlich Merkureck und der Bebauung Im Dahl / Südlich der Bebauung Gorenkamp Geänderter Beschluss zur Aufstellung [Sicherung Feuer- und Rettungswache 3 und Sicherung 2. Grünring]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  56. 40.3

    Stadtbezirk Südost

  57. 40.3.1

    1. 49. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Wolbeck im Bereich Freckenhorster Str. / Kreuzbach Beschluss zur Änderung des Änderungsbeschlusses 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 563: Wolbeck – Freckenhorster Str. / Kreuzbach Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses [Biogasanlage Wolbeck]

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  58. 40.3.2

    1. 122. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost, Stadtteil Gremmendorf im Bereich Westlich Höltenweg / Nördlich Umgehungsbahn 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 635: Gremmendorf – Westlich Höltenweg / Nördlich Umgehungsbahn [ASB-Campus] Beschluss zur Aufstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  59. 41

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.