Hauptausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (HS/8722/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

3. 2

   Antrag an den Rat Nr. A-R/0040/2023 "Münster einbürgerungsfreundlicher gestalten – Einbürgerungszahlen erhöhen, Wartezeiten verkürzen, Informationen verbessern"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0657/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage Antrag an den Rat A-R-0040-2023
4. 3

   Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2024)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
5. 4

   Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2024 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0615/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V 0615 2023 Anlage 1

6. Vorberatung von Ratsentscheidungen

7. 5

   Haushaltssatzung 2024

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0686/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 Anregungen der Bezirksvertretungen
   • Anlage 2 Stellenplan
8. 6

   SAP S/4 HANA Digitalisierungsprojekt

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0705/2023
   • Berichtsvorlage
9. 7

   Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten

10. 7.1

    Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0581/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Vorlage V-581-2023 Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung Stand 17.11.2023 (003)
11. 7.2

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Sendsatzung der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0626/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Satzung zur Änderung der Anlage Entgelttarif
12. 7.3

    Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0708/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • GebSatz. V-0708-2023 Anlage
13. 7.4

    Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0649/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Rat V 0649 2023 Abwassergebuehrensatzung Aenderung der Gebuehrentarife Anlage 1-6
14. 7.5

    Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0650/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Rat V 0650 2023 Gewaessergebuehrensatzung Aenderung der Gebuehrentarife Anlage 1-3
15. 7.6

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
16. 7.7

    Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0536/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe
17. 7.8

    Abfallgebühren 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0539/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 4: Änderungssatzung
18. 7.9

    Straßenreinigungsgebühren 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0540/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Gebührenkalkulation Straßenreinigung
19. 7.10

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0603/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
20. 7.10.1

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    • Vorlagen V/0603/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Friedhofssatzung
21. 8

    Wirtschaftspläne von Gesellschaften

22. 8.1

    Wirtschaftsplan 2024 der citeq

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0671/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Bericht Wiplan 2024
23. 8.2

    Wirtschaftsplan 2024 von Münster Marketing

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0633/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Wirtschaftsplan Münster Marketing 2024
24. 8.3

    Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Wirtschaftsplan 2024 - Finanzplan 2024 - 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0535/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Wirtschaftsplan 2024 der awm
25. 9

    Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0693/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Managementkontrakt Zoo final Stand 22.11.2023
26. 10

    Abschluss von Betrauungsakten

27. 10.1

    Betrauungsakt Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0677/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Betrauungsakt Zoo 2024-2033
28. 10.2

    Betrauungsakt Münster Marketing

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0684/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zur Vorlage 684
29. 10.3

    Betrauungsakt Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0685/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 zur Vorlage 685
30. 10.4

    Betrauungsakt Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0687/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage zur Vorlage 687-2023 Betrauungsakt Pumpenhaus
31. 10.5

    Betrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0691/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage zur Vorlage 691-2023 Betrauungsakt Theater
32. 11

    KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0711/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
33. 12

    Beschluss zur Fortführung des Deutschlandtickets bis zum 30.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0715/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage 1 V 0715 2023 1
34. 12.1

    Beschluss zur Fortführung des Deutschlandtickets bis zum 30.04.2024

    • Vorlagen V/0715/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 2 zu Vorlage V/0715/2023 Synopse AV D-Ticket 2023 2024
35. 13

    Tarifmaßnahmen 2024 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe) zum 01.08.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0673/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
36. 14

    Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs für den Bereich der Theodor-Scheiwe-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0378/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Dokumentation Werkstattverfahren
37. 15

    375 Jahre Westfälischer Friede - Das Erinnerungsjahr vom 15. Mai bis zum 25. Oktober 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0709/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage 1 375 Jahre Westfälischer Frieden - Das Jubiläumsjahr
38. 16

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0696/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage D 0015 2023
39. 17

    Überleitung außerunterrichtlicher Angebote (OGS)

40. 17.1

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0565/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
41. 17.2

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0566/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
42. 17.3

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0567/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
43. 17.4

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Norbertschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0568/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
44. 18

    Errichtungs- und Baubeschluss für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Betriebshofgelände Höltenweg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0269/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
45. 19

    Externe Managementunterstützung zur Weiterentwicklung des städtischen Bäderbetriebs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0660/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
46. 20

    Neufassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster zum 01.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0449/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Reinversion des Entwurfs der Sportförderrichtlinie
47. 21

    Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0647/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Grundrisse
48. 22

    Betriebliche Kindertageseinrichtung der Provinzial Holding AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0614/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
49. 23

    Kommunaler Pflegebedarfsplan 2023-2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0402/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Pflegebedarfsplan 2023-2026
50. 24

    Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0554/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Förderung im Jahr 2022
51. 25

    Bennohaus: Ergebnisbericht des Profilierungsprozesses und der Organisationsoptimierung sowie Mittelbereitstellung zur Durchführung eines weiterführenden Maßnahmenpaketes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0592/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zeitstrahl der Entwicklungsschritte am Bennohaus
52. 26

    Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieberdingstraße 23

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0656/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage - Lageplan Nieberdingstraße 23
53. 27

    Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0659/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
54. 28

    Einführung eines Kulturtickets für junge Menschen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0678/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
55. 29

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0410/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: 2023-Bürgerhalle Präsentation
56. 30

    1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, Stadtbezirk Mitte 2. Auftrag zur Machbarkeitsstudie Mehrfachsporthalle und Erweiterungsoptionen Erna-de-Vries-Realschule, Spichernstraße 17

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0414/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage V 0414 2023
57. 31

    Peter-Wust-Schule: Aufstellung von Fertigbauklassen für Differenzierungsräume und Büros - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0542/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Entwurfsplanung
58. 32

    Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord um einen Zug zur Dreizügigkeit - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0552/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Entwurf
59. 33

    Baubeschluss - Erweiterung der Kindertagesstätte am Edelbach um 2 Gruppen, Coerdestiege 15 in Münster Coerde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0406/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Entwurfsplanung
60. 34

    Beitritt der Stadt Münster zum Förderverein der Deutschen Gartenamtsleiterkonferenz (GALK e.V.)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0639/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
61. 35

    Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0706/2023
    • Beschlussvorlage
62. 36

    Bauleitplanung

63. 36.1

    Stadtbezirk Hiltrup

64. 36.1.1

    Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 "Kläranlagenerweiterung Hiltrup-West" Beschluss zur Aufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0583/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0583-2023-Anlage-1-Geltungsbereich
65. 37

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.