Hauptausschuss

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (HS/8721/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. Beschlusspunkte des Hauptausschusses

3. 2

   Bearbeitungsstand Ratsanträge - 2. Halbjahr 2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0585/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
4. 3

   Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts Münster

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0433/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage zur Vorlage V 0433 2023
5. 4

   Einfachsporthalle im Quartier der ehemaligen Oxford-Kaserne

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0451/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A

6. Vorberatung von Ratsentscheidungen

7. 5

   Musik-Campus – Konkretisierung der Umsetzung und Vorbereitung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0437/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 01 Broschuere Musik Campus Muenster
8. 6

   Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0574/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V 0574 2023 Anlage 1 Foerderrichtlinie Förderprogramm klimafreundliche Wohngebäude
9. 7

   Verlagerung der Kommunalen Stiftungen (V/Stift) von Dezernat V in das Dezernat II

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0651/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 2023 12 01 Dezernatsverteilungsplan
10. 8

    Interkommunale Zusammenarbeit der Stadt Münster mit den Kreisen Warendorf und Coesfeld bei Wald- und Vegetationsbränden sowie bei Unglücksfällen größeren Umfangs auf Bahnstrecken.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0538/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 2023-08-14 ÖRV BAHN ENTWURF
11. 9

    Überplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0631/2023
    • Beschlussvorlage
12. 10

    Novellierung der Beherbergungssteuersatzung der Stadt Münster

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0508/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0508-2023 Anlage1 Satzung
13. 11

    Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0510/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Entwurf Gesamtabschluss 2021
14. 12

    Bauwerke Münster GmbH - Übertragung der Gesellschaftsanteile von der Stadtwerke Münster GmbH auf die Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0558/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Vertragsentwurf zur Anteilsübertragung
15. 13

    Bauwerke Münster GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0557/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
16. 13.1

    Bauwerke Münster GmbH: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung

    • Vorlagen V/0557/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
17. 14

    Optimierte Führung der Stadtbuslinie 18 im Bereich der Grundschule Wolbeck-Nord

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0528/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
18. 15

    Neufassung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0551/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1- V 0551 2023
19. 16

    Finanzierung der OGS-Ferienbetreuung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0379/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Finanz. OGS-Ferienbetreuung - Variante 2 aus V-0465-2022
20. 17

    Festlegungen zur Abwicklung von Schulbauprojekten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0497/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • VorlageV-0497-2023 Anlage 1
21. 18

    Erweiterter Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (V/0421/2017/1) hier: Beschluss der Änderungen im Raumprogramm und der erweiterten Maßnahmen zum Umbau des Bestandsgebäudesam Schulzentrum Kinderhaus für die Geschwister-Scholl-Realschule und das Geschwister-Scholl-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0446/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
22. 18.1

    Erweiterter Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (V/0421/2017/1) hier: Beschluss der Änderungen im Raumprogramm und der erweiterten Maßnahmen zum Umbau des Bestandsgebäudesam Schulzentrum Kinderhaus für die Geschwister-Scholl-Realschule und das Geschwister-Scholl-Gymnasium

    • Vorlagen V/0446/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Konzept Vorentwurfsplanung Umbau und Sanierung Schulzentrum Kinderhaus
23. 19

    Bündelung von Jugendhilfeleistungen an Schule - Perspektiven für die Kinder- und Jugendhilfe und die Eingliederungshilfe an Offenen Ganztagsschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0468/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
24. 20

    Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung An der Alten Kirche im Bezirk Hiltrup

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0482/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan zu V-0482-2023
25. 21

    Kommunales Sportzentrum Handorf-Hobbeltstraße - kommunales Funktionsgebäude und Vereinshaus hier: Sportförderung zu unabweisbaren Mehrkosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0135/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0135 2023
26. 22

    Lyrikertreffen Münster geschlechtergerechte Umbenennung des "Lyrikertreffens Münster" in "Lyriktreffen Münster"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0590/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
27. 23

    Abfallwirtschaftskonzept 2023 der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0473/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Abfallwirtschaftskonzept 2023
28. 24

    Umweltpreis erweitern um einen „Sonderpreis Wirtschaft"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0188/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 A-R-0002-2023-CDU-Umweltpreis Sonderpreis Wirtschaft
29. 25

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0410/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: 2023-Bürgerhalle Präsentation
30. 26

    Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit und energetische Sanierung des Altbaus - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0555/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
31. 26.1

    Bauliche Erweiterung der Margaretenschule zur 3-Zügigkeit und energetische Sanierung des Altbaus - Baubeschluss -

    • Vorlagen V/0555/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1- Entwurfsplanung
32. 27

    Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0290/2023/1
    • Beschlussvorlage
33. 27.1

    Maßnahmenpaket zur Begegnung des Fachkräftemangels in Kindertageseinrichtungen: Baustein I zur Stabilisierung des Angebots der städtischen Kindertageseinrichtungen

    • Vorlagen V/0290/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
34. 28

    Bauleitplanung

35. 28.1

    Stadtbezirk Hiltrup

36. 28.1.1

    Bebauungsplan Nr. 644: Hiltrup - Marktallee / Hohe Geest / Bodelschwinghstraße / Moränenstraße / Kardinalstraße / Hülsebrockstraße / Glasuritstraße / Max-Winkelmann-Straße / Am Klosterwald / Zum Roten Berge / Westfalenstraße Beschluss zur Aufstellung [Urbane Gebiete nördlich und südlich der Marktallee, angrenzende Wohngebiete und Schulzentrum]

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0353/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0353-2023-Anlage-1-Geltungsbereich
37. 28.2

    Stadtbezirk Nord

38. 28.2.1

    Bebauungsplan Nr. 576: Sprakel - Sprakeler Straße / Bahnstrecke Münster - Rheine / Aldruper Straße [Wohnen] Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0569/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0569-2023-Anlage-1-Geltungsbereich
39. 29

    Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0643/2023
    • Beschlussvorlage
40. 30

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.