Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 26. Januar 2023, 17:00 Uhr
Fachwerk Gievenbeck, Arnheimweg 40/42, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Sachstand zur Umgestaltung des öffentlichen Raums in der Gievenbecker Ortsmitte Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und fraktionslosen Einzelmitglieder Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom 10.10.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Abgebaute Sitzbänke im Stadtbezirk Münster-West Anfrage des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Koch-Tölken (FDP) vom 17.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Der Westen unter Strom Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.12.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Entscheidungen
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5.1
Gievenbecker Reihe – Fahrbahnteiler in Höhe der neuen Wegeverbindung zur Potstiege - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.2
Unterhaltung der städtischen Immobilien 2023 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen - Baubeschlüsse -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Anhörungen
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6.1
Anregung der BV Münster-West an den Rat: „Lebens- und Aufenthaltsqualitäten in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen„ (ABV/0003/2021)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Gievenbeck Ortsmitte Kanalsanierung Rüschhausweg/Von-Esmarch-Str. - Gievenbeck Mitte - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.3
Veloroute 3 Altenberge - Münster: Routenführung
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt -
7
Neue Anregungen/Anträge
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7.1
Öffentlicher Stromanschluss für den Festplatz an der Tilbecker Straße in Roxel Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Alte Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 02.01.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.3
Ertüchtigung / Sanierung der Wegeverbindung zwischen Roxeler Straße und Sentruper Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.4
Grundstück mit dem Wegekreuz an der Plettendorfstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.5
Antrag an den Rat der Stadt Münster - Spielplatz Kurneystraße Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
7.6
Aufstellung von Bänken im Bezirk Münster-West Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und fraktionslosen Einzelmitglieder Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom 17.01.2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7.7
Sanierung der Wegeverbindung zwischen Hafkhorst und Ripenhorst Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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8.1
Generationsübergreifende Freizeitgestaltung - ehemaliger Spielplatz Kurneystraße Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.2
Grundstück mit dem Wegekreuz an der Plettendorfstraße gegenüber dem Lydiazentrum - Aufstellung von Sitzbänken und Heckenanpflanzungen sowie Sicherung der Erreichbarkeit durch Anlegen eines Zebrastreifens Antrag der CDU-Fraktion 27.05.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Installation von Leerrohren im Wohngebiet Albachten-Ost Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Sporthalle in der Oxford-Kaserne
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8.4.1
Sporthalle in der Oxford-Kaserne Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4.2
Antrag A-W/0033/2022 der CDU-Fraktion: "Sporthalle in der Oxford-Kaserne" Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.