Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 8. Dezember 2022, 17:05-19:50 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  3. 3

    Anliegen des Jugendrates

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Anfrage an die Verwaltung zum Zustand der Brücken über die A1, A43 und B54 im Westen von Münster Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Bürgerhaus im Oxford-Areal Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.10.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.3

    Linienführung der Buslinie 1 in Roxel Anfrage des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Koch-Tölken (FDP) vom 14.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  8. 4.4

    Abgebaute Sitzbänke im Stadtbezirk Münster-West Anfrage des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Koch-Tölken (FDP) vom 17.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  9. 5

    Berichte

  10. 5.1

    Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6

    Entscheidungen

  12. 6.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.2

    Spielplatzsanierungen 2022, Bedarf zusätzlicher Mittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  14. 7

    Anhörungen

  15. 7.1

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck – Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg) [Neubau Wohnquartier - Fassadengestaltung] Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.2

    Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen
  17. 7.3

    Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur Vierzügigkeit -Grundsatz-, Errichtungs- und Baubeschluss Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.4

    Trägerschaft der betrieblichen Kindertageseinrichtung des Universitätsklinikum Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7.5

    Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck - Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.6

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  22. 8.1

    Sporthalle in der Oxford-Kaserne

  23. 8.1.1

    Sporthalle in der Oxford-Kaserne Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 8.1.2

    Änderungsantrag zum Antrag A-W/0033/2022 der CDU-Fraktion: "Sporthalle in der Oxford-Kaserne" Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  25. 8.2

    Nachnutzung Feuerwehrgerätehaus Münster-Nienberge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  26. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  27. 9.1

    Einrichtung eines absoluten Halteverbotes auf der Redigerstraße an der Kreuzung zur Sentruper Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9.2

    Schaffung von "Jugend-OutdoorTreffs" in den Stadtteilen im Westen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 31.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9.3

    Sitzbänke in Mecklenbeck-Süd Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    Verschiedenes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.