Bezirksvertretung Münster-Südost

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-SO/8734/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0029/2023
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Vorstellung des Quartiersmanagers Wohn- und Stadtbau - mdl. Bericht

6. 4

   Anhörungen

7. 4.1

   Bebauungsplan Nr. 605 Wolbeck Münsterstraße/Middelerstraße - Baubeschluss Straßenbau -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0771/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AVM V 0771 2022 Muensterstrasse Middelerstrasse Strassenbau Anlage 1 Lageplan
8. 4.2

   Nutzung der Solarenergie im Geltungsbereich der Altstadtsatzung und im Geltungsbereich weiterer Erhaltungssatzungen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0802/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 A-R-0048-2021 Solarenergie Altstadt
9. 5

   Entscheidungen

10. 5.1

    Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0653/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Richtlinien
11. 5.2

    Unterhaltung der städtischen Immobilien 2023 im Stadtbezirk Südost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen -Baubeschlüsse-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0774/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2023 mit Zuständigkeit BV
12. 5.3

    Höltenweg - Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Höltenweg und Deckenerneuerung im Fahrbahnbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0797/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Folgelastenberechnung
13. 6

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

14. 6.1

    Anregung zur Vorlage V/0536/2022 Grundschule Brandhoveweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Südost AnS/0027/2022
    • Originalanregung zur Vorlage V-0536-2022
15. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

16. 7.1

    Beleuchtung des Weges zwischen Höftestraße und Birkenheide in Angelmodde (ursprünglich A-S/0001/2019)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung BV Südost an die Verwaltung ASO/0001/2023
    • Stellungnahme vom Amt 23 v. 13.01.2023
17. 7.2

    Beschilderung des Geh- und Radweges entlang des Angelmodder Weges von der Wersebrücke bis Altehof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0003/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt32vom08.12.22 - nicht barrierefrei
18. 7.3

    Schutzstreifen für Radfahrer einrichten / Tempo-30-Zone ausweiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0007/2021
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt32vom08.12.22 - nicht barrierefrei
    • Zwischenmitteilung zur Anregung (nicht barrierefrei)
19. 7.4

    Sichere Radwegeverbindung Wolbeck-Handorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Südost AnS/0008/2022
    • Original Anregung - sicherer Radweg Handorf - Wolbeck
    • Stellungnahme Amt 66 vom 24.02.2022
20. 7.5

    Radwegebenutzungspflicht in Angelmodde

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Südost AFS/0002/2019
    • Originalanfrage vonHerrn Ruwe von der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt32vom08.12.22 - nicht barrierefrei
21. 7.6

    Schließung des Drostenhofparks in Wolbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Südost AFS/0001/2021
    • Originalanfrage der SPD-Fraktion
    • StellungnahmeAmt67 - nicht barrierefrei
22. 7.7

    Systematische Fragen zum Evakuierungsfall des Schulzentrums Wolbeck am 08.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Südost AFS/0002/2022
    • Originalanfrage
    • Stellungnahme vom Amt 40
    • Weiterleitung an Amt 40
23. 8

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

24. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.