Bezirksvertretung Münster-Südost
Dienstag, 28. Februar 2023, 17:03-18:27 Uhr
Aula der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Eingänge und Mitteilungen
-
2
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
-
2.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Berichte
-
3.1
Vorstellung Frau Fröbisch Ordnungsamt
-
3.2
Bericht der Feuerwehr Wolbeck
-
3.3
Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im öffentlichen Raum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.4
Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.5
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) hier: Ergebnisse des Werkstattverfahrens
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anhörungen
-
4.1
Entwicklung Quartier Theodor-Scheiwe-Straße Hier: bauleitplanerische Änderungs-, Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Anmietung einer Liegenschaft zur temporären Nutzung als Rettungswache im Stadtteil Wolbeck.
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.3
Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planänderung im Planfeststellungsverfahren für die Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.4
Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.5
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Norfolkweg (York-Quartier) im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.6
Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Westfälische Bauindustrie GmbH]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.7
Aufstellung von SportBoxen in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.8
Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2023 Teil 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5
Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen
-
6
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.