Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 2. März 2023, 17:05-20:05 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Der Westen unter Strom Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.2
Sachstand der Umsetzung der Stadtteilentwicklung in Nienberge/Häger Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
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5.1
Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im öffentlichen Raum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Entscheidungen
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6.1
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für die Bezirksvertretung Münster-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Bebauungsplan Nr. 572 Albachten – Südlich Weseler Straße/Östlich Hohe Geist Baubeschluss – Straßenbau – Baugebiet
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7
Anhörungen
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7.1
Weseler Straße L 551: Anbindung des Neubaugebietes – Bebauungsplan Nr. 572 Albachten Südlich Weseler Straße/Östlich Hohe Geist – Baubeschluss Straßenbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7.2
Bebauungsplan Nr. 572 Albachten Südlich Weseler Straße / Östlich Hohe Geist - Baubeschluss Kanalbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.3
1. 121. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Nienberge im Bereich Leiferdingweg / Hanseller Straße Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 634: Nienberge - Leiferdingweg/ Hanseller Straße Beschluss zur Aufstellung [Photovoltaik-Freiflächenanlage]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.4
Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.5
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Gumprichstraße (Oxford-Quartier) im Stadtteil Gievenbeck, Bezirk West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6
Aufstellung von SportBoxen in Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
7.6.1
Sportboxen für den Offerbachpark in Albachten und den Landschaftspark in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 11.07.2022
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7.7
Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2023 Teil 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Neue Anregungen/Anträge
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8.1
Aufstellung von Bänken im Bezirk Münster-West Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und fraktionslosen Einzelmitglieder Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom 17.01.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.2
Fahrgastinformationssysteme für Albachtens Haltestellen Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.3
Schöppingenweg - Halteverbot im Kurvenbereich einrichten Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.4
Horstmarer Landweg - Parkverbot vor Haus Nummer 250 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.5
Ortskerngestaltung Gievenbeck Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 21.02.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.6
Stand der Bauvorhaben auf der Von-Esamrch-Straße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 21.02.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8.7
Resolution Mühlenhof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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9.1
Verdeutlichung des Parkverbots im Kreuzungsbereich Horstmarer Landweg / Corrensstraße und Aufstellung eines (auf den Radverkehr ausgerichteten) Verkehrsspiegels Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.2
"Neues Leben" für den alten Friedhof in Albachten Erstellung eines Gestaltungs- und Nutzungskonzeptes Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.3
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich der Bahnunterführung Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.4
Alte Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 02.01.2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
10
Verschiedenes
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.